Irgendwie falsch. Da fehlt etwas mit Rausch. Chapeau an tagesschau.de, Dazu gehört Mut: Lauterbach und Vernunft in einen Satz zu packen.
Laschet: Notstand mit Notstand verhindern
»Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet geht davon aus, dass die gemeinsam mit den anderen Bundesländern und dem Bund beschlossenen neuen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie vor Gerichten Bestand haben werden.
Die auf den November begrenzten Vorgaben seien vereinbar mit Gesetzen und Verfassung, sagte Laschet. Es gehe darum, den Notstand zu verhindern. Ziel sei es, soziale Kontakte auf ein Minimum zu reduzieren. In den vergangenen Monaten waren die Vorhaben der Behörden zur Eindämmung der Pandemie immer wieder nach Klagen von den Gerichten überprüft worden.«
So zu lesen auf tagesschau.de am 28.10. Denn nie und nimmer sind deutsche "Vorgaben" illegal.
»Bei der Lkw-Maut hat Deutschland eine Schlappe vor dem EuGH kassiert: Die Kosten für die Verkehrspolizei dürfen in die Berechnung der Gebührenhöhe nicht einfließen. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entschieden.«
So zdf.de vom gleichen Tag.
Seehofers feuchte Träume
Genug jetzt mit Spielzeugeisenbahn. Noch vor den Ergebnissen einer Studie über Polizeigewalt und rechte Netzwerke dort will der Innenminister Schleierfahndungen gegen das Virus starten. Wenn schon die Gesundheitsämter nicht mehr wissen, wo es ist und wohin es will, werden die sprichwörtlich intelligenten Bundespolizisten schon zeigen, wo es lang geht.
Dabei wird nicht etwa nach verschleierten Virus-LeugnerInnen gefahndet.
Welle zum Surfen ungeeignet
»MASSIVE NEUE EINSCHRÄNKUNGEN: Die Welle brechen« titelt heute abend faz.net und fügt diese Grafik ein:
Diese Welle wird noch nicht einmal eine Burg zerstören, die auf Drosten-Sand gebaut ist. Im übrigen weiß die FAZ, daß die neuen Maßnahmen noch längst nicht in trockenen Tüchern ist:
Angela Schabowski
Staatsstreich wird scheitern
Zuletzt waren selbst aus den Regierungsfraktionen verfassungsrechtliche Bedenken geäußert worden. Ein weiteres Handeln der Exekutive auf der Grundlage des Ermächtigungsgesetzes aus dem März vorbei an allen gesetzgeberischen Institutionen wurde als fragwürdig dargestellt. Ein monatelanges Durchregieren eines unter Ausschluß der Öffentlichkeit tagenden Klüngels von MinisterpräsidentInnen und Kanzlerin war und ist immer weniger vermittelbar.
Für heute hat sich der Klüngel darüber hinwegsetzen können. Wie er das gegen den vereinten Berufsstand von Ärztinnen und Ärzten und wachsende Skepsis in der Bevölkerung durchsetzen will, scheint rätselhaft. Nicht völlig ausgeschlossen werden kann der Versuch, immer mehr Soldaten in das Zivilleben eingreifen zu lassen und bewaffnete Bürgerwehren gegen "Maskenverweigerer" einzusetzen. Eine derartige Eskalation, verbunden mit weiteren Denunziationsaufrufen, Zensurmaßnahmen und juristischen Drohungen erscheint als Spiel mit dem Feuer, dessen Ergebnis nicht absehbar ist.
Die Erfahrungen der 20er und 30er Jahre des letzten Jahrhunderts zeigen, wie eine mit Füßen getretene Demokratie im Faschismus endete, ja er geradezu herbeigeführt wurde dadurch. Doch an diesem Punkt sind wir nicht, zu schwach ist die Argumentationsbasis der Regierenden. Bis auf an zwei Händen abzuzählenden VirologInnen aus dem Drosten-Umfeld gibt es niemanden mehr, der sie stützt.
"Querdenker"-Rechtsanwalt: Kein Lehrauftrag mehr – "nicht rechtstreu"
Dazu ist auf nachdenkseiten.de zu lesen:
»Professor Dr. jur. Balensiefen von der Hochschule in Biberach schrieb an Rechtsanwalt Haintz einen Brief. Hier als PDF. …Übel ist schon die Einleitung: "… durch kritische Hinweise aus der Hochschule und an die Hochschule wurde ich dahingehend informiert, …" Denunzianten sind unterwegs.
Dann: Weil sich Rechtsanwalt Haintz wie andere Demonstranten auf Art. 20 Abs. 4 des Grundgesetzes beruft, sieht der Professor aus Biberach Zweifel daran aufkommen, ob der Rechtsanwalt "rechtstreu" ist.
Dann macht sich Professor Balensiefen Gedanken über den Geisteszustand seines Kollegen. "Offenbar überforderte Menschen denken situativ nicht rational …". – Im vorletzten Absatz heißt es dann, gefettet von mir:
"Nicht zuletzt möchte ich persönlich bei allen Versuchen des Verständnisses Ihre Entwicklung und Positionen unmissverständlich klarstellen, dass Sie nicht das geringste Verständnis dafür erwarten können, mit welchen Subjekten Sie sich öffentlich einlassen. Sie sollten sich dafür schämen und können sich versichert sein, dass nicht nur mit den Instrumenten eines wehrhaften und streitbaren demokratischen Rechtsstaates diesen und den sich mit diesen zu profilieren Versuchenden die rechtliche Grenze Ihrer ideologischen Verblendung bzw. ihres libertären wohlstandsverwahrlosten Verhaltens aufgezeigt werden wird, sondern ich auch persönlich hierfür entschieden und öffentlich eintreten werde."
Soweit sind wir schon.«
Nochmal zu MVZ (58 von 60 falsch positiv). Olfert Land im Spiel
Wie berichtet mußte das Augsburger Labor MVZ zugeben, daß es bei einer Testreihe 58 von 60 Ergebnissen als falsch positiv ausgegeben hatte. de.reuters.com ergänzt:
»Die angewandten PCR-Tests gelten eigentlich zu mehr als 99 Prozent als zuverlässig. Dem Bericht zufolge sind die falschen Ergebnisse aber kein Einzelfall. Auch andere Labore hätten Schwierigkeiten, wegen Personalmangels und fehlender Reagenzien in der gewohnten Qualität zu testen. Vor dem vergangenen Wochenende waren zahlreiche falsch positive Tests bei Profifußballern bekanntgeworden, unter anderem bei Nationalspieler Serge Gnabry vom FC Bayern München und mehreren Spielern der Würzburger Kickers sowie des Drittligisten Türkgücü München.«
So viel zu "eigentlich".
„Nochmal zu MVZ (58 von 60 falsch positiv). Olfert Land im Spiel“ weiterlesen
Müller Fake News live
Gerade auf der Pressekonferenz Panik mit roter Ampel in Berlin. Das ist sie:
Müller leugnet seine eigenen Zahlen und Vorschriften
Spannender Livestream
"IN KÜRZE LIVE: Angela Merkel, Michael Müller, Markus Söder – Neue Maßnahmen nach Bund-Länder-Gipfel"
Läuft seit halb vier…
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=eWFXGzt8S9w