Die Initiative "Freunde der Verfassung" sammelt weiter Unterschriften für ein Referendum gegen das Covid-19-Gesetz vom 25.9. Wenn bis zum 14.1.2021 50.000 beglaubigte Unterschriften von Schweizer BürgerInnen vorliegen, muß das Covid-19-Gesetz dem Volk zur Abstimmung vorgelegt werden. Damit wären dem Bundesrat bezüglich Ausnahmen von der Zulassungspflicht die Hände gebunden, solange, bis das Volk entschieden hat. Bis jetzt wurden 40.000 Unterschriften gesammelt.
Die Initiative erklärt dazu:
»Das Wichtigste in Kürze
• Das Covid-19 Gesetz lässt Impfstoffe nach verkürzter Prüfung zu. Es ermöglicht damit in Kombination mit dem Epidemiengesetz ein Obligatorium mit kaum geprüften Gen-Impfstoffen mit Langzeitwirkung. Die Contergan-Falle könnte erneut zuschnappen.