Monat: April 2021

Auf gie​sse​ner​-all​ge​mei​ne​.de kann man am 26.4. erfahren:

»Eine Studie der Universität Gießen fin­det „kei­ne sta­ti­stisch signi­fi­kan­ten Beweise“ für die Wirksamkeit von nächt­li­chen Ausgangssperren. Ausgewertet wur­den die Inzidenz-Werte hes­si­scher Landkreise.

Was brin­gen nächt­li­che Ausgangssperren? Diese Frage erhitzt die Gemüter. Schließlich haben in den ver­gan­ge­nen Wochen und Monate zahl­rei­che Landkreise nächt­li­che Ausgangssperren oder zumin­dest Ausgangsbeschränkungen erlas­sen, um die Infektionszahlen in den Griff zu bekom­men. Doch der Nutzen der Maßnahme bleibt umstrit­ten. Angeheizt wird die Debatte nun durch eine Studie von Forschern der Justus-Liebig-Universität in Gießen, deren vor­läu­fi­ge Ergebnisse jüngst ohne vor­he­ri­ge Prüfung durch ande­re Wissenschaftler ver­öf­fent­licht wur­den. „Unsere Ergebnisse legen nahe, dass nächt­li­che Ausgangssperren kei­ne effek­ti­ve Maßnahme zur Eindämmung der Virusübertragung sind, wenn ande­re nicht-phar­ma­ko­lo­gi­sche Interventionen bereits ein­ge­führt wur­den“, lau­tet das Fazit der Autoren. „Corona-Regeln: Gießener Studie zwei­felt Wirksamkeit der Ausgangssperren an“ weiterlesen

Sollen wir uns nach den empö­ren­den Vorgängen um das Weimarer Urteil ins Exil bege­ben, ist der Faschismus end­gül­tig über uns her­ein­ge­bro­chen, wie RA Ludwig (s. https://t.me/RA_Ludwig/1926)? * Meine Meinung lau­tet: Nein. Wir sind vie­le, viel mehr als uns die Medien glau­ben machen. Die ver­fas­sungs­wid­ri­ge "Notbremse" wird schei­tern. Der Ausnahmezustand wird zahl­rei­che Menschen, die jetzt noch an das Gute im Regierungshandeln glau­ben mögen, dage­gen auf­brin­gen. Die Risse in den Medien sind inzwi­schen sehr deut­lich sicht­bar. Was wie eine Offensive der Herrschenden erschei­nen soll, ist besten­falls ein Sammeln der Kräfte in der Hoffnung auf die "Wunderwaffe". Sie wird nicht kommen.

Aus gege­be­nem Anlaß sei hier noch ein­mal die Original-Version von "Hanns Eisler – Bertolt Brecht – Im Gefängnis zu sin­gen – Ernst Busch" gebracht. Die Version von Nina Hagen in Auch Nina Hagen spielt das Corona-Spiel nicht mehr mit.

Der Text: „Müssen wir ins Exil?“ weiterlesen

Das geht aus einer Antwort her­vor, die die Stadt Halle am 26.4. auf eine Anfrage bei frag​den​staat​.de vom 6.11.20 (!) erteil­te. Dort ist zu lesen (merk­wür­di­ge Schreibweisen könn­ten aus einer OCR-Übertragung herrühren):

»Zu Ihren Fragen im Besonderen, die sich auf den Zeitraum vom 12. September bis 27.10. 2020 bezie­hen, Folgendes: 

1. Zahlen
1.1 Wie vie­le Tests wur­den in den jewei­li­gen Zeiträumen durchgeführt? 

Diese Frage kann ich Ihnen nicht beant­wor­ten. Ich gehe davon aus, dass Sie PCR- Tests mei­nen. Ich weiß nicht wie vie­le Tests ins­ge­samt im benann­ten Zeitraum durch­ge­führt wur­den. So befin­den sich z.B. im Stadtgebiet eini­ge Krankenhäuser und eine hohe Anzahl von Arztpraxen, die regel­mä­ßig PCR-Tests durch­füh­ren. Diese Daten lie­gen mir nicht vor. Eine Meldepflicht gibt es nur für posi­ti­ve PCR- ‑Testergebnisse.

„Die Stadt Halle stütz­te Allgemeinverfügung auf – nichts“ weiterlesen

Laut 2020​news​.de soll es heu­te eine Hausdurchsuchung gege­ben haben. n‑tv.de berichtet:

»Erfurt/Weimar (dpa/th) – Das umstrit­te­ne Urteil eines Familienrichters des Amtsgerichts Weimar gegen die Corona-Maskenpflicht an zwei Thüringer Schulen hat Konsequenzen. Die Staatsanwaltschaft Erfurt habe ein Ermittlungsverfahren gegen den Juristen ein­ge­lei­tet, sag­te der Sprecher der Behörde, Hannes Grünseisen, am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Es gebe einen Anfangsverdacht auf Rechtsbeugung. Es gehe um die Frage, ob der Richter mit sei­nem ent­spre­chen­den Beschluss sei­ne Zuständigkeit über­schrit­ten habe. Gegen den Mann waren bei der Staatsanwaltschaft meh­re­re Anzeigen eingegangen.

Laut Staatsanwaltschaft bestehen Anhaltspunkte dafür, dass der Familienrichter will­kür­lich sei­ne Zuständigkeit ange­nom­men hat, obwohl es sich um eine ver­wal­tungs­recht­li­che Angelegenheit han­del­te. Der Richter hat­te im Wege einer einst­wei­li­gen Anordnung Anfang April ver­fügt, dass Kinder an zwei Schulen in Weimar ent­ge­gen des gel­ten­den Hygienekonzepts des Bildungsministeriums kei­ne Corona-Masken im Unterricht tra­gen müssten.

„Weimarer Maskenurteil: Ermittlungen gegen Amtsrichter“ weiterlesen

»Das Berliner Verwaltungsgericht hat unse­rer Klage gegen das Robert Koch-Institut (RKI) in Teilen statt­ge­ge­ben. Die Gesundheitsminister Jens Spahn unter­ste­hen­de Behörde wur­de vom Gericht auf­ge­for­dert, die Namen der lei­ten­den Mitglieder des Krisenstabes zu nen­nen, der über die Risikobewertung im Rahmen der Corona-Krise ent­schei­det. Unklar bleibt wei­ter­hin, ob die Entscheidung des RKI, im März 2020 die Risikobewertung für ganz Deutschland auf „hoch“ zu ändern – und damit den ersten Lockdown zu ermög­li­chen –, auf wis­sen­schaft­li­chen Fakten oder auf poli­ti­schem Druck basier­te. Das Gericht stütz­te das Auskunftsersuchen von Multipolar hier nicht. Wir haben des­halb Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg eingelegt…

Das RKI hat mehr als 1.000 Mitarbeiter, etwa 80 davon – die Abteilungs- und Fachgebietsleiter – sind im Organigramm ver­merkt. Von die­sen teil­te uns das RKI, dem Gerichtsbeschluss fol­gend, inzwi­schen die 25 lei­ten­den Mitglieder des Krisenstabes mit, sowie die Daten der Sitzungen. „Gerichtsbeschluss nach Multipolar-Klage: RKI muss Krisenstab offen­le­gen“ weiterlesen

Auf t‑online.de ist am 26.4. zu erfahren:

»… Auch Mediziner und Virologen schal­te­ten sich im Streit über die Frage ein, wie Deutschland im Umgang mit der Pandemie zu einer kon­struk­ti­ven Debatte kom­men kön­ne. So schlug sich der Hamburger Virologe Jonas Schmidt-Chanasit direkt am Freitag auf die Seite der betei­lig­ten Schauspieler und bezeich­ne­te die Aktion als "Meisterwerk". Die Notärztin Carola Holzner hin­ge­gen kri­ti­sier­te den Zynismus der Beiträge unter dem Hashtag #AlleMalneSchichtmachen.

"Die Schauspieler haben einen Punkt"

Nun äußert sich der Virologe Hendrik Streeck. "In mei­nen Augen hat die Politik es nicht geschafft, alle Menschen mit­zu­neh­men", sag­te Streeck in einem Facebook-Video für "Alarmstufe Rot – Initiativen & Verbände der Veranstaltungswirtschaft". Das sehe man sehr deut­lich bei der Aktion "Alles dicht­ma­chen". „Virologe Streeck schlägt sich auf "Alles dichtmachen"-Seite“ weiterlesen