Monat: April 2021

Veröffentlicht am

Kliniken an der Belastungsgrenze?

»Die Landesregierung malt ein Schreckensbild, das zumin­dest im Nordosten mit Corona kaum zu tun hat«

Diese bemer­kens­wer­te Feststellung fin­det sich am 21.4. auf der Meinungsseite der Schweriner Volkszeitung (Druckausgabe):

»Das Szenario konn­te düsterer kaum sein, und es ent­sprach haar­ge­nau dem, was diver­se Experten momen­tan in Fernseh-Talkrunden für ganz Deutschland ora­keln. „Wir kom­men erst­ma­lig an die Belastungsgrenze unse­res Gesundheitssystems“, warn­te Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD), bevor sie am letz­ten Donnerstag die auf dem MV-Gipfel beschlos­se­nen Pläne zum Herunterfahren des öffentlichen Lebens vor­stell­te. CDU-Fraktionschef Wolfgang Waldmüller schlug am Tag dar­auf im Landtag in die­sel­be Kerbe…

Wie bei­de zu die­ser Einschätzung auch für unser Bundesland kom­men und war­um sie das gera­de jetzt tun, bleibt ihr Geheimnis. Öffentlich zugängliche Quellen jeden­falls spre­chen eine ande­re Sprache.

„Kliniken an der Belastungsgrenze?“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Isse o'zapft

»Italien hat sich mit der Europäischen Kommission auf den Wiederaufbauplan für das Land nach der Corona-Pandemie geei­nigt. Ministerpräsident Mario Drahi [sic] habe dies dem Kabinett nach tage­lan­gen inten­si­ven Gesprächen mit der EU mit­ge­teilt, sag­te ein Sprecher Draghis. Einige klei­ne Änderungen an dem Dokument müss­ten noch vor­ge­nom­men wer­den. Damit sei der Weg frei für die frist­ge­rech­te Abgabe des Plans bis Ende April. Am Montag und Dienstag will Draghi ihn im Parlament präsentieren.

Gut 191 Milliarden Euro erhält das Land aus dem Wiederaufbaufonds der EU. Italien lief zuletzt Insidern zufol­ge Gefahr, den Zeitplan für das Anzapfen des euro­päi­schen Corona-Wiederaufbaufonds nicht ein­hal­ten zu kön­nen.«
faz​.net

Veröffentlicht am

Eckpunkte der MPK am 26.4.

Auf wiwo​.de ist das Papier "Eckpunkte für die MPK am 26. April 2021 zur Vorbereitung der Rechtsverordnung nach § 28c des Infektionsschutz­gesetztes" (sic) zu laden. Dort ist zu lesen:

»Wenn wis­sen­schaft­lich hin­rei­chend belegt ist, dass bestimm­te Personengruppen auch für ande­re nicht (mehr) ansteckend sind oder das Restrisiko einer Weiterübertragung ganz erheb­lich, auf ein auch in ande­ren Zusammenhängen tole­rier­tes Maß gemin­dert ist, dürf­te es in Bezug auf die­se Personengruppen schon an der Geeignetheit, jeden­falls aber der Erforderlichkeit oder Angemessenheit vie­ler Schutzmaßnahmen feh­len. Für die­se Personengruppen müs­sen in die­sem Fall im gebo­te­nen Umfang Erleichterungen und Ausnahmen im Rahmen der Rechtsverordnung nach § 28c IfSG vor­ge­se­hen wer­den. Es han­delt sich inso­fern nicht um die Einräumung von Sonderrechten oder Privilegien, son­dern um die Aufhebung nicht mehr gerecht­fer­tig­ter Grundrechtseingriffe. Solche Ausnahmen stel­len somit die ver­fas­sungs­recht­lich gebo­te­ne Verhältnismäßigkeit der Schutzmaßnahmen in ihren ver­blei­ben­den Anwendungsbereichen sicher. 

Für die oben genann­ten Personengruppen ergibt sich aber kein Anspruch auf bestimm­te Öffnungen, z. B. von Schwimmbädern oder Museen.«

„Eckpunkte der MPK am 26.4.“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Aktuelles aus den Tollhäusern (25.4.)

Heute von faz​.net. Am besten gefällt mir die Pflicht, in Peru zwei Masken plus Visier tra­gen zu müssen.

»Alle Mitglieder der Bundesregierung, des Bundestages, des Bundesrates und des Bundesverfassungsgerichts sol­len ab dem 3. Mai die Möglichkeit erhal­ten, sich in den von der Bundeswehr betrie­be­nen Impfzentren des Bundes oder bei der par­la­ments­ärzt­li­che Stelle gegen Covid-19 imp­fen zu las­sen. Den Ländern ste­he es frei, für die Mitglieder ihrer Verfassungsorgane ab dem 3. Mai eben­so zu ver­fah­ren, heißt es in einem Bericht des Gesundheitsministeriums vom Sonntag. Die Mitglieder der Verfassungsorgane gehö­ren der Gruppe 3 (Personen mit erhöh­ter Priorität) an.«

Die Mitglieder der Ethik-Kommissionen müs­sen noch warten.

»Deutsche Papierfabriken bekom­men die Folgen von Hamsterkäufen des ver­gan­ge­nen Jahres zu spü­ren. Nach Beginn der Pandemie deck­ten sich vie­le Verbraucher mas­sen­haft mit Hygienepapier ein, vor allem mit Klopapier. Die Händler order­ten dar­auf­hin gro­ße Mengen –und haben sie teil­wei­se noch immer in gro­ßem Stil auf Lager.

„Aktuelles aus den Tollhäusern (25.4.)“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Mitarbeiterin spritzt Kochsalzlösung statt Biontech-Impfstoff

Nicht nur in Frankreich geht das. Der oben genann­te Titel auf faz​.net vom 25.4. hat die Dachzeile "AMPULLE HERUNTERGEFALLEN".

»Eine Mitarbeiterin im Impfzentrum Friesland soll in sechs Fällen Biontech-Impfstoff mit einer Kochsalzlösung aus­ge­tauscht haben. Die Frau gebe an, eine zu Boden gefal­le­ne Ampulle auf die­se Weise ersetzt zu haben, teil­ten die Polizei und der Landkreis Friesland am Sonntag mit. Für die mit der Kochsalzlösung geimpf­ten Personen bestehe kei­ne Gesundheitsgefährdung. Es sei­en Ermittlungen gegen die Mitarbeiterin des DRK-Kreisverbandes Jeverland wegen eines mög­li­chen Körperverletzungsdelikts auf­ge­nom­men worden.«

(Ist das logisch?)

„Mitarbeiterin spritzt Kochsalzlösung statt Biontech-Impfstoff“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Sich nur einen Hund zu leihen ist nicht in Ordnung

faz​.net hat bei den Behörden nach­ge­fragt, wie die­se mit der Ausgangssperre umge­hen wol­len. Es bleibt gagaesk. Hier eini­ge Antworten:

»Fahrradfahren
…„Ein Trikot ist nicht erfor­der­lich, und ob man eine Handtasche dabei­hat, ist auch uner­heb­lich. Irgendwie muss man die Sache ja hand­ha­ben, und Radfahren ist kör­per­li­che Ertüchtigung.“ (Daniel Schaefer, Sprecher der Innenbehörde Hamburg)

„Bei uns ist jeg­li­cher Sport nach 22 Uhr ver­bo­ten und Einkaufen auch, weil die Läden um 20 Uhr schlie­ßen.“ (Oliver Barnert, Polizei München)

Gassi gehen
„Es ist kaum zu kon­trol­lie­ren, ob die Leute ihren eige­nen Hund aus­füh­ren oder einen frem­den. Dazu müss­ten die ja ihren Steuerbescheid mit sich füh­ren, das macht doch kei­ner.“ (Leipzig)

„Sich nur einen Hund zu lei­hen ist nicht in Ordnung“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Erklärung auf #allesdichtmachen

»#alles­dicht­ma­chen
#nie­wie­der­auf­ma­chen
#lock­down­fürim­mer

Die Aktion #alles­dicht­ma­chen hat Wellen geschla­gen. Es wur­de bewußt ent­schie­den, die Videos nicht mit einem “Statement” zu flan­kie­ren, denn dann hät­ten alle nur über das Statement gere­det. Aber das heißt nicht, dass wir nichts zu sagen hät­ten. Wir leug­nen auch nicht Corona oder stel­len in Abrede, daß von der Krankheit Gefahr aus­geht und Menschen dar­an sterben.

Vielmehr geht es uns um die Corona-Politik, ihre Kommunikation und den öffent­li­chen Diskurs, der gera­de geführt wird. Wir üben Kritik mit den Mitteln von Satire und Ironie. Wenn man uns dafür auf mas­siv­ste Art und Weise beschimpft und bedroht, ist das ein Zeichen, dass hier etwas ins Ungleichgewicht gera­ten ist.

Wir las­sen uns auch nicht in eine Ecke stel­len mit Rechten, Verschwörungstheoretikern und Reichsbürgern. Auch die AfD steht für alles, was wir ableh­nen. Wenn man sich nicht traut, Selbstverständlichkeiten anzu­mah­nen, weil man Applaus von der fal­schen Seite fürch­tet, dann zeigt das allen­falls, daß der Diskurs in eine Schieflage gera­ten ist.

„Erklärung auf #alles­dicht­ma­chen“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Aus der Nichtverweilen-Stadt

»Sicherheitslücke bei Corona-Schnelltests in Düsseldorf entdeckt

Aufgrund einer Sicherheitslücke in einer Schnelltest-Software konn­ten Unbefugte erneut auf Testergebnisse und ande­re sen­si­ble Informationen zugrei­fen. Wie der „Tagesspiegel“ berich­te­te, kön­nen etwa an zwei Berliner Testzentren die Daten von mehr als 6000 Registrierungen seit Anfang April abge­ru­fen wer­den, dar­un­ter sen­si­ble Angaben wie Adresse und Geburtsdatum.

Nach Recherchen der Zeitung nut­zen auch vie­le ande­re Teststationen bei­spiels­wei­se in Düsseldorf, Hamburg, Stuttgart, Würzburg oder Heidelberg die feh­ler­haf­te Software des Betreibers Innofabrik aus Haßloch (Rheinland-Pfalz).

„Aus der Nichtverweilen-Stadt“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Machen wir es wie die Mainzer!

faz​.net

»Pomadig im Spiel nach vorn und unvor­sich­tig bei ihren defen­si­ven Vorkehrungen, über­lie­ßen die Münchner den Rheinhessen jeder­zeit die Initiative, das eige­ne Spiel durch­zu­set­zen. Aggressiv, tem­po­ge­la­den und vor allem furcht­los setz­te sich der Außenseiter in der ersten Hälfte mit sei­nem gerad­li­ni­gen Konterspiel gegen Rekordmeister durch.«

Mit dem Außenseiter #alles­dicht­ma­chen gegen die poma­di­ge Bundesregierung auftrumpfen!