Wenig beachtete Informationen
tagesspiegel.de berichtet am 20.4.:
Wäre Frau Pop eine Maßnahme-Kritikerin, würde die Bildunterschrift lauten: "Frau Pop hebt den rechten Arm" (siehe Nena solidarisiert sich mit Querdenkern). „Berlin: Grüne kalte KriegerInnen verhindern Sputnik“ weiterlesen
ModelliererInnen des R.KI (RTL-Trendbarometer. Kommunikations-Institut) stellten heute alarmierende Zahlen vor. Vermutlich ausgelöst durch die wesentlich ansteckendere und tödlichere Mutante AB stieg die Zahl der Infektionen im Vergleich zum letzten Dienstag um 19 Prozent. Waren von der Wildvariante des Virus (G‑B90) vor allem Menschen über 85 Jahren bedroht, stecken sich mit AB nun zunehmend Jüngere an.
Führende Intensivpolitiker warnen bereits, die Sitze im Deutschen Bundestag könnten sehr bald überlastet werden. Der SPD-Gesundheitsexperte Klabauterlach forderte, die "fulminante grüne Welle" müsse sofort gebrochen werden. Die Kanzlerin mahnte: "Wenn wir jetzt nicht handeln, verzeiht uns das Virus das nie. Es liegt in unser aller Interesse, der grünen Gefahr entschlossen und solidarisch entgegenzutreten".
„Grünen-Inzidenz exponentiell. Notbremse gefordert“ weiterlesen
Auf tagesspiegel.de ist unter dieser Überschrift am 20.4. zu lesen:
»Die Berliner Polizei hat am Dienstag mehrere für Mittwoch angekündigte Demonstrationen gegen die Corona-Politik im Regierungsviertel verboten. Das sagte ein Sprecher der Polizei am Abend. Vier von mehreren angemeldeten Demonstrationen seien untersagt worden.
Die Versammlungsbehörde begründet ihre Entscheidung mit den Erkenntnissen zur erwarteten Teilnehmerzahl, mit dem mobilisierten Personenspektrum und den angekündigten Verstößen gegen die Infektionsschutzmaßnahmen. Die Polizei selbst rechnet mit Beschwerden vor dem Verwaltungsgericht gegen die Verbote. Zudem sind andere Corona-Demonstrationen nicht verboten worden. Kundgebungen, auch als Ausweichziel, gibt es daher auf jeden Fall.«
Das reicht heutzutage der Polizei als Verbotsgründe: eine erwartete Teilnehmerzahl (in Berlin gibt es keine Begrenzungen), ein Personenspektrum und angeblich (von wem?) angekündigte Ordnungswidrigkeiten.
Hier wurden am 18.4. die Links zu besagten Verträgen auf fragdenstaat.de mitgeteilt. Eine weitere Quelle liegt tkp.at vor, wo auch über ein Gutachten einer belgischen Anwaltskanzlei berichtet wird.
»Die belgische Vereinigung Notre Bon Droit, der die Verträge zugespielt wurden, hat von der Rechtsanwaltskanzlei De Brandt CV / SC ein Gutachten über die Rechtsgültigkeit der Verträge eingeholt. Dieses fällt negativ aus, die Anwälte betrachten die Verträge für rechtswidrig und daher für ungültig. Das Gutachten in englisch kann hier nachgelesen werden.
Die Verträge der EU sind hier mit Pfizer und hier mit Moderna anzusehen.
Notre Bon Droit hat dazu folgende Presseerklärung veröffentlicht: „Verträge der EU-Kommission mit Pfizer und Moderna geleakt – Rechtsanwaltskanzlei beurteilt sie als ungültig“ weiterlesen
»Weimarer Richter angezeigt
Gericht kippt explosives Maskenurteil
Das Verwaltungsgericht in Weimar hält eine Entscheidung des dortigen Amtsgerichts gegen die Maskenpflicht im Unterricht für "offensichtlich rechtswidrig". Das Familiengericht habe keine Befugnis, Anordnungen gegenüber Behörden und Vertretern von Behörden als Träger öffentlicher Gewalt zu treffen, teilte das Verwaltungsgericht mit. Die gerichtliche Kontrolle von Behördenhandeln auch hinsichtlich von Gesundheitsschutzmaßnahmen in den Schulen obliege allein den Verwaltungsgerichten.
Hintergrund ist eine Entscheidung eines Familienrichters am Amtsgericht Weimar, die bundesweit für Aufmerksamkeit gesorgt hatte. Der Richter hatte die Maskenpflicht an zwei Thüringer Schulen per Anordnung aufgehoben. Allerdings gab es unter anderem vom Thüringer Bildungsministerium erhebliche Zweifel daran, dass ein Amtsgericht eine solche Entscheidung treffen kann. Während der Beschluss in "Querdenker"-Kreisen bejubelt wurde, prüft die Staatsanwaltschaft Erfurt, ob sie nach mehreren Anzeigen mit dem Vorwurf der Rechtsbeugung gegen den Richter Ermittlungen aufnimmt…
Die Zeit der Verhandlungen mit den Mutanten ist vorbei. Jetzt wird zurückgeschossen, Gefangene werden nicht gemacht. Oder, wie Frau Merkel meint:
»Merkel betonte, die Pandemie habe gezeigt, dass das Virus keine Halbherzigkeiten verzeihe. „Es verzeiht auch kein Zögern, das Virus versteht nur die Sprache der Entschlossenheit.“«
So ist es zu lesen in der Zusammenfassung "Heftiger Streit über neues Bevölkerungsschutzgesetz" des Bundestags vom 19.4.. Und weiter:
»Merkel betonte: „Die Intensivmediziner senden einen Hilferuf nach dem anderen“ und fügte hinzu: „Wer sind wir denn, wenn wir diese Notrufe überhören würden?“«
Mit "den Intensivmedizinern" meint sie die beiden Scharfmacher an der Spitze von DIVI, die ihre eigenen Zahlen vergewaltigen (s. DIVI-Präsident gibt den Goebbels und das heutige Diagramm unten). „Merkel redet mit dem Virus Tacheles“ weiterlesen
Die Nachrichten über allerorts überlaufende Intensivstationen und immer jüngere schwerkranke Covid-19-PatientInnen haben den entscheidenden Nachteil, daß sie mit wenigen Blicken auf die realen Daten als falsch entlarvt werden können. Sie erreichen ihr Ziel nur noch in überschaubaren Maßen.
Deshalb hat das RKI entschieden, seine Corona-Warn-App erneut weiter zu manipulieren. Als Grund dafür müssen auch hier die Mutanten herhalten. Dabei schreckt man vor keiner Lächerlichkeit zurück. Am 19.3. hatten die EntwicklerInnen mitgeteilt:
»Die Risikoberechnung der Corona-Warn-App wird weiter verbessert
… Mehr als 1.000 Teststunden in Testlandschaften mit Körperattrappen und einem programmierbaren Kran in der Fraunhofer Testhalle sowie Messungen mit Probanden in realen Umgebungen (zum Beispiel in Bussen und Bahnen) liefern Messdaten, die in der Risikoberechnung der CWA berücksichtigt werden.
„Corona-Warn-App treibt Zahl der Warnungen künstlich in die Höhe“ weiterlesen
Eine hochwertige Studie beim RKI zeigt heute den Erfolg von Hamburg (rechts) mit rigider Ausgangsbeschränkung und dem Nachbarkreis Pinneberg (links) ohne solche.
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Quelle: RKI
»Sachsen hebt Impfpriorisierung für Astrazeneca in Praxen auf
In Sachsen können sich ab sofort alle Bürger in Arztpraxen mit dem Impfstoff von Astrazeneca impfen lassen. Wie Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) nach einer Kabinettssitzung in Dresden mitteilte, ist damit die Impfpriorisierung für diesen Impfstoff komplett aufgehoben.
Es gibt allerdings Bedingungen: Die Impfung darf in den am Impfprogramm beteiligten Praxen nur nach einer ausführlichen Beratung erfolgen. Sowohl der Arzt als auch der impfwillige Bürger müssen zustimmen. Bisher wurde der Impfstoff nur Menschen im Alter ab 60 Jahren verabreicht.
rbb24.de berichtet am 20.4.:
»Die Grippe-Saison 2020/21 ist in Berlin laut Meldedaten praktisch ausgefallen. In der Hauptstadt wurden seit Anfang Oktober lediglich zwölf nachgewiesene Influenza-Fälle erfasst, wie aus Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) hervorgeht. Grund dafür sind Experten zufolge die Corona-Maßnahmen, zudem war das Interesse an der Grippe-Schutzimpfung im Herbst größer als normalerweise.
In der Regel wird das Influenzavirus der RKI-Statistik zufolge über die Wintermonate bei mehreren Tausend Berlinern nachgewiesen. In der Saison 2019/20, die bereits mit dem ersten Corona-Lockdown abflaute, waren es noch mehr als 5.800 erfasste Fälle. Auf das Konto der schweren Grippewelle 2017/18 gingen mehr als 11.400 Kranke mit bestätigter Influenza-Infektion. Die Dunkelziffer gilt bei der Grippe allerdings als sehr hoch…«
Siehe dazu Grippe heißt jetzt Corona.
