Monat: April 2021

»Mehrere Eltern haben beim Verwaltungsgericht Eilanträge gegen die Masken- und Testpflicht an Bremer Schulen ein­ge­reicht. Das teil­te eine Sprecherin des Gerichts auf Anfrage von buten un bin­nen mit. Insgesamt sind dem­nach seit Ende ver­gan­ge­ner Woche fünf Eilanträge ein­ge­reicht worden.

In drei Verfahren wol­len die Antragsteller die ab kom­men­den Montag gel­ten­de Testpflicht kip­pen. In den ande­ren bei­den geht es um die Ablehnung der seit die­ser Woche gül­ti­gen Maskenpflicht an Grundschulen. Einer der Anträge ist laut Gerichtssprecherin an das Oberverwaltungsgericht ver­wie­sen wor­den. Über die Eilanträge will das Gericht der Sprecherin zufol­ge in Kürze ent­schei­den. Was das genau bedeu­tet, ist noch unklar.

Bremer Grundschüler müs­sen seit Montag Masken tra­gen „Bremer Eltern kla­gen gegen Masken- und Testpflicht“ weiterlesen

»Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Anton Hofreiter, spricht mit Blick auf eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes von einem "Schritt in die rich­ti­ge Richtung". Allerdings habe die Bundesregierung damit viel zu lan­ge gewar­tet. Zudem rei­chen die Maßnahmen sei­nes Erachtens nicht aus.«

Quelle: n‑tv.de (15.4.)

»Basis für das neue Infektionsschutzgesetz ist die Sieben-Tage-Inzidenz. Doch das ist ein schwe­rer Fehler, kri­ti­siert Epidemiologe Krause im tagesschau.de-Interview – und schlägt vor, wie es bes­ser gehen könnte…

Krause: …Wir star­ren immer noch auf die fal­schen Indikatoren, set­zen des­we­gen die fal­schen Prioritäten und wun­dern uns, dass wir kaum Fortschritt machen.

tages​schau​.de: Sie mei­nen die Fixierung auf die Sieben-Tage-Inzidenz in dem Gesetz? Alleine ist die­se nicht aus­rei­chend aus­sa­ge­kräf­tig, oder?

Krause: Genau, die­ser Wert war schon immer pro­ble­ma­tisch, aber inzwi­schen wird er rich­tig­ge­hend untaug­lich. Die Sieben-Tage-Inzidenz ent­kop­pelt sich immer mehr von der eigent­li­chen gesund­heit­li­chen Lage.

„"Wir set­zen fal­sche Prioritäten"“ weiterlesen

Wie drö­ge ist das denn?

»“Virusalarm in Bleibhausen“ ist ein kosten­los erhält­li­ches, mit Wissenschafterinnen des IST Austria und des Max-Planck-Instituts für Evolutionsbiologie ent­wickel­tes Spiel für Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren. Durch Nachspielen der Ausbreitung eines fik­ti­ven Virus in einer Stadt erfor­schen und ver­ste­hen die Spielenden, durch wel­che Gegenmaßnahmen Viren ein­ge­dämmt wer­den kön­nen.«

„Dümmer geht immer. Virusalarm in Bleibhausen“ weiterlesen

»SCHWERIN · Wegen gestie­ge­ner Corona-Infektionszahlen gilt wie­der ein Einreiseverbot für den Landkreis Vorpommern-Greifswald. Damit sind auch Ausflüge der Einwohner aus ande­ren Landkreisen in MV und Besuche ohne „trif­ti­gen Grund” von Zweitwohnungsbesitzern unter­sagt, wie ein Kreissprecher am Mittwoch erklärte.

Betroffen sind ent­spre­chend auch Deutschlands zweit­größ­te Insel Usedom sowie das Stettiner Haff, wo tra­di­tio­nell vie­le Berliner, Brandenburger und Sachsen Feriensitze haben. Ein sol­ches Einreiseverbot gab es schon Mitte Januar. Damals wies die Polizei Hunderte Autofahrer ab. Selbst wenn die Zahlen also wie­der bes­ser wer­den soll­ten: Droht der Urlaubssommer nun ins Wasser zu fal­len?«
nord​ku​rier​.de

Deshalb:

„Einrei­sesper­ren in Mecklenburg-Vorpommern“ weiterlesen

Vermutlich wird die Polizei ihn auch nicht wie bei Demos zum Thema Maßnahmenkritik kon­trol­liert haben. Entscheidend ist, daß Menschen auf die Straße gehen, ob mit oder ohne Maske. Auch sie machen klar: Eure Gerichte mögen Entscheidungen tref­fen gegen unse­re Interessen. Sie wer­den uns nicht dar­an hin­dern, sie wei­ter zu vertreten.

Es mag sein, daß die Bundesregierung ihr Lockdowngesetz durch­peit­schen kann. Gewiß ist das kei­nes­wegs. Doch selbst, wenn ihr das gelingt, blei­ben die Probleme auf dem Tisch. Zu unglaub­wür­dig sind die Argumente, zu wirr und aktio­ni­stisch das Vorgehen und zu juri­stisch zwei­fel­haft die Begründungen. Weniger in den beweg­ten Massenmedien, aber stark zuneh­mend in den gedruck­ten und denen im Netz, baut sich Widerstand auf. Auf tages​spie​gel​.de ist am 15.4. unter obi­ger Überschrift zu lesen:

»… Gerade der Aufreger Ausgangssperren von 21 Uhr bis 5 Uhr ab einer Inzidenz von 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner in sie­ben Tagen könn­te Merkel auf die Füße fallen.

Wenn noch ein­mal ein Pandemiebekämpfungsprojekt von ihr vor die Wand fah­re, so ein Unions-Abgeordneter, dann dro­he unab­hän­gig vom Machtkampf um die Kanzlerkandidatur zwi­schen Armin Laschet und Markus Söder ein Abstrafen der Union bei der Bundestagswahl im September.

„Juristen zer­pflücken den Plan
Merkel könn­te mit dem Bundeslockdown schei­tern“ weiterlesen