Monat: Juni 2021

Man muß sich natür­lich fra­gen, war­um das nicht von der Journaille auf­ge­deckt wur­de, die sich so ger­ne als vier­te Gewalt sti­li­siert. Auch hier wie­der eher obrig­keits­gläu­big hängt man sich an den Bericht des Bundesrechnungshofs. Womöglich – man wird auch mal träu­men dür­fen – wäre die Abstimmung zur Verlängerung des Notstandsrechts anders aus­ge­fal­len, wenn das Thema eine Woche vor­her bekannt gemacht wor­den wäre. „Nun auch der "Stern"
Der Betrug mit den Intensivbetten ist Freiheitsberaubung“ weiterlesen

40 Minuten hat sich der Bundestag gegönnt, um fest­zu­stel­len, daß Jens Spahn wei­te­re Notstandsrechte benö­tigt, weil die Pandemie wütet und unser Gesundheitssystem an den Rand des Abgrunds bringt. Der Kaiser hat noch ein­mal das ver­schlis­se­ne Kleid ange­legt, das sei­ne Nacktheit nur not­dürf­tig verhüllt.

Sicherlich ist es ver­hee­rend für das Bild einer par­la­men­ta­ri­schen Demokratie, wenn die Abgeordneten ein­deu­tig wider bes­se­res Wissen Entscheidungen tref­fen, die einer nach­weis­lich kor­rum­pier­ten Regierung, die zudem an sämt­li­chen Fronten hand­werk­lich schei­tert, die Befugnis geben, wei­te­re drei Monate an den Parlamenten vor­bei durch­zu­re­gie­ren. Aber wie oft haben wir es in der Vergangenheit anders erlebt? Wenn es irgend­wo Schlafschafe gibt, dann im deut­schen Bundestag. Ihnen wird gesagt, wie abzu­stim­men ist, und sie heben brav die Händchen.

„Sieg der Scheinriesen“ weiterlesen

Sie wer­den ver­schwo­ren. "Verschwörungsmythen an der Schule: Die Entschwörung" ist ein Artikel vom 3.6. überschrieben.

»Lehrkräfte, Eltern, Schü­le­r*in­nen – alle sind kon­fron­tiert mit Verschwörungsmythen. Längst sind sie im Klassenraum ange­kom­men. Was tun?…

Lügen über ein Virus aus dem Labor, über Bill Gates, über eine Regierung, die die Bevölkerung angeb­lich unter­drücken will – sie haben längst den Weg zu sei­nen Schü­le­r*in­nen an einer baye­ri­schen Mittelschule gefun­den…«

„taz sorgt sich um SchülerInnen in Roth-Schwabach-Hilpoltstein“ weiterlesen

So ist ein Kommentar auf welt​.de vom 11.6. über­schrie­ben (Bezahlschranke). Auf bild​.de heißt es am 10.6. "Unsere Angst darf nicht miss­braucht wer­den". In der "Welt" heißt es:

»Wissentlich Daten falsch zu über­mit­teln und Politik und Öffentlichkeit damit in der größ­ten Krise seit dem Zweiten Weltkrieg in die Irre zu füh­ren, wäre mehr als Schummelei, son­dern Betrug an der Gesellschaft. Schließlich war die Zahl der frei­en Intensivbetten eine Grundlage vie­ler Corona-Entscheidungen der Politik und trug mit dazu bei, dass sich das gan­ze Land mehr als ein hal­bes Jahr lang im Lockdown befand. Bundeskanzlerin Merkel sag­te noch Mitte April, Intensivmediziner sen­de­ten „einen Hilferuf nach dem ande­ren“. „Falsch gemel­de­te Intensivbetten sind Betrug an der Gesellschaft“ weiterlesen

In die­sen Minuten berät der Bundestag den Antrag der Groko-Parteien zur "Feststellung des Fortbestehens der epi­de­mi­schen Lage von natio­na­ler Tragweite". Trotz implo­die­ren­der Zahlen und der inzwi­schen auf­ge­deck­ten Manipulation der Daten zu Intensivbetten wird als Begründung angeführt:

»Nach wie vor besteht daher das vor­ran­gi­ge Ziel dar­in, die ernst­haf­te Gefahr für die öffent­li­che Gesundheit in der gesam­ten Bundesrepublik Deutschland mög­lichst zu redu­zie­ren, indem mit geeig­ne­ten und situa­ti­ons­ab­ge­stimm­ten Schutzmaßnahmen die Ausbreitung der Pandemie bekämpft wird, um Leben und Gesundheit zu schüt­zen und eine Überlastung des Gesundheitssystems zu ver­hin­dern. «

Der Antrag lau­tet: „EpidemLage – Worum es heu­te geht“ weiterlesen

Die Empfehlung zur "Kinderimpfung" der Ständigen Impfkommission gibt es hier, den Bericht des Bundesrechnungshofs hier