Unter der Überschrift "Jetzt wird klar, warum das Kanzleramt diesen Prozess lieber vermeiden wollte" berichtet welt.de am 13.5.24 über den Prozeß am Verwaltungsgericht Berlin vom gleichen Tag. Es ging um die geforderte vollständige Entschwärzung der Protokolle des "Corona-Expertenrats". Hinter der Bezahlschranke ist zu lesen:
»Montag, 13. Mai, Verwaltungsgericht Berlin, Saal 1103. Es rücken an: vier Rechtsanwälte, geschickt vom Bundeskanzleramt. Man könnte meinen, sie hätten leichtes Spiel, denn die Gegenseite ist nur mit einem Anwalt vertreten. Dazwischen der Richter, der hier etwas klären soll. Es ist vor allem die Frage, ob alle Mitglieder des Corona-Expertenrats der Bundesregierung namentlich zu dem stehen müssen, was sie in dem Pandemie-Gremium zu Protokoll gegeben haben. Das Bundeskanzleramt meint: auf keinen Fall, die Namen in den Sitzungsdokumenten bleiben geschwärzt. Rechtsanwalt Patrick Heinemann, der im Auftrag seines Mandanten Ross und Reiter genannt haben will, ist damit nicht einverstanden…
Die Dokumente waren über weite Strecken geschwärzt. Damit wollte das Kanzleramt, so erklärte es vor Gericht, nicht nur die internationalen Beziehungen beispielsweise zu China und die wirtschaftlichen Interessen der Pharmahersteller schützen, sondern auch die Mitglieder des Expertenrats vor Bedrohungen durch gewaltbereite Maßnahmenkritiker.
Am vergangenen Wochenende dann die Kehrtwende. Nach einer „umfassenden Neubewertung“ schickte das Kanzleramt Haffner wichtige Passagen der Protokolle entschwärzt zu… Doch Haffner reicht das nicht. Der Arzt besteht auf die vollständig offengelegten Dokumente.
Im Sitzungssaal sind die Besucherplätze fast komplett besetzt, die Luft wird stickig. Richter James Bews geht die Schwärzungen durch, 33 Sitzungen, Seite für Seite. Und hat dann an die Anwälte vom Bundeskanzleramt eine Frage, die eher von einem pragmatischen Politiker kommen könnte, als von einem Juristen. Ob denn das Kanzleramt die Experten gefragt habe, wie sie zu Veröffentlichung ihrer Namen stehen, will er wissen. Die Anwälte verneinen. Bews klingt verwundert…
Richter Bews lässt durchblicken, dass er nicht nur die Schwärzung der Namen für fragwürdig hält. Auch die Begründung des Kanzleramts für die verdeckten Passagen, in denen es um Arzneien und Impfstoffe geht, überzeugt ihn nicht…
Der Richter fällt am Montag kein Urteil. Die Parteien werden es in zwei Wochen schriftlich bekommen…
Für den Epidemiologen Alexander Kekulé sind die Protokolle ein Beleg dafür, wie unwissenschaftlich die Bundesregierung in ihrer Corona-Politik agierte: „Leider ist auch mit den Protokollen nicht klar, auf welche wissenschaftlichen Daten sich die Experten stützten“, sagte Kekulé WELT: „Wenn sich eine Regierung in der Krise von Experten leiten lässt, dann muss man fordern, dass die Experten besonders gut informiert sind und alle wichtigen Argumente berücksichtigen. Das ist aus den Protokollen aber leider nicht erkennbar.“…
Auch Vizebundestagspräsident Wolfgang Kubicki (FDP) schreibt WELT, es sei erschreckend, „wie weit Lauterbach zu gehen bereit war und Menschen ausgrenzen wollte, die nicht geboostert worden sind. Die Frage stellt sich immer mehr, welches Menschenbild hinter diesem evidenzlosen und verfassungsrechtlich grenzwertigen Agieren steht.“…«
Eine ausführliche Dokumentation und Würdigung der bisher vorliegenden Protokolle gibt es unter https://kodoroc.de/category/_‑zu-den-expertinnenrats-protokollen‑_/.
Das Corona Verbrechen hat ein so gigantisches Ausmaß weltweit, dass ich leider total resigniert bin, wie man gegen dieses menschenverachtende, zutiefst böse Experiment an der Menschheit-der widerlichen Spaltung je in eine Aufarbeitung kommen könnte? Vielleicht erst mehrere Generationen später? Dabei hatte ich so sehr gehofft einige Kandidaten im Gefängnis zu sehen. Und das bitte ihr Leben lang.
Corona-Massnahmen: Es fehlt der Wille zur Aufarbeitung:
https://www.nzz.ch/meinung/corona-massnahmen-es-fehlt-der-wille-zur-aufarbeitung-ld.1830142
Ist schon ein starkes Stück, dass man "gewaltbereite Maßnahmenkritiker" ins Felde führt. Nun empfand ich Maßnahmenkritiker gar nicht auffällig, was das angeht. Die Gewalt hat ja der Staat angewandt, in dem er Leute einsperrte. Anschläge auf Spritzzentren und Biontech-Transporte unterblieben. Söder schwor im Januar 2021 eine Corona-RAF herauf, aber es gab ja nichts, was auch nur in diese Richtung hätte gehen können. Selten war Protest so friedlich.
Und natürlich sollen die Namen entschwärzt werden und es ist ja geradezu sinnvoll, dass es gesellschaftliche Sanktionen gibt für dieses Fehlverhalten, wenn schon kein juristisches. Wer Unfug verzapft, muss dafür geradestehen und kann nicht erwarten, dass er dann von allen noch freundlich behandelt wird. Es muss Konsequenzen geben, denn sonst passiert es noch einmal, vielleicht auch in anderen Politikfeldern.
Bin ich zu hart, wenn ich sage, eine von der Leyen, ein Drosten, ein Lauterbach usw. sollen nicht mehr glücklich werden? Ich finde nicht, denn deren korrupte Politik bzw. deren Beratungsleistung hatte ja negative Auswirkungen auf Millionen von Menschen, die u.a. Depressionen bekamen, mitunter Suizid begingen. Wegen der Nötigung, sich spritzen zu lassen, und auch wegen gezielter Fehlinformation ("Die Impfung ist nebenwirkungsfrei.") sind Menschen chronisch erkrankt. Ich glaube nicht, dass den drei genannten Personen eine strafrechtliche Konsequenz angedeihen wird. (Den härtesten Anwalt, der ihnen gefährlich hätte werden können, haben sie ins Gefängnis gesteckt.) Dann sollen sie unglücklich sein, d. h. Ämter und Würden verlieren. Dann wird ihnen eben nicht mehr der rote Teppich ausgerollt. Sich das zu wünschen, ist doch nicht unmenschlich.
@Johannes Schumann: Irgendwie ist mir entgangen, was der "härteste Anwalt" konkret neben blumigen Ankündigungen unternommen hat.
Wieso nur blumige Ankündigungen? Er soll doch einen Blumengarten angelegt haben, heißt es. Und für die eine oder andere Pils-Blume wird es vielleicht auch noch gereicht haben.
@ Ulla und Johannes Schumann:
https://www.corodok.de/anstaendige-demokraten-bierflasche/#comment-199214
https://www.corodok.de/protokolle-expertenrat-lauterbach/#comment-199394
Ich zitiere mich selbst. Hass auf diese eigenartigen Politiker und Virologen, auf merkwürdige, zweifelhafte "Gesundheits"-Minister, ‑ministerinnen, gekaufte Journalisten, Psy_op-Konstrukteure, Funktionäre kann mich selbst vergiften. Es ist tricky mit dem menschlichen Unterbewusstsein. Wenn Du voller Wut und Hass auf irgend etwas, irgendwen bist, kann Dein Körper die bösen, quälenden Impulse Deiner Gedanken und Gefühle gegen Dich selbst richten. Deshalb MUSS ich mich distanzieren von den Tätern und Mitläufern des Corona-Zwangsmaßnahmenregimes, gerade WEIL deren mentale, charakterliche Schwäche (Geldgier, Skrupellosigkeit, Korruptheit) nicht meine Schwäche ist.
Also, habe ich nur eine Chance. Nämlich auf lange Prozesse, auf Gerichtsurteile zu warten, die solche Täter und ihre Taten analysieren und später verurteilen. Gut, dass die entschwärzten Protokolle des RKI und "Experten"rats dabei helfen. Es sind lauter Puzzelsteine auf dem Weg zur Wahrheit und hier noch mal Dank für das Dokumentieren!
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Pfizer entlässt halbe Belegschaft im schweizerischen Zug: https://www.blick.ch/wirtschaft/halbe-belegschaft-betroffen-massenentlassung-bei-pfizer-in-zug-id19733839.html
"Und hat dann an die Anwälte vom Bundeskanzleramt eine Frage, die eher von einem pragmatischen Politiker kommen könnte, als von einem Juristen. Ob denn das Kanzleramt die Experten gefragt habe, wie sie zu Veröffentlichung ihrer Namen stehen, will er wissen."
Das hat weniger mit pragmatischem Politiker zu tun, als viel mehr damit, dass das IFG ein Drittbeteiligungsverfahren für den Fall vorsieht, dass von angefragten Informationen Rechte Dritter berührt sind. D.h. das Bundeskanzleramt hat hier nicht nur nicht keinen guten Willen gezeigt, sondern ganz offen gegen das IFG verstoßen. Genau wie übrigens im Falle von Multipolar vs. RKI. Auch dort hat eine Anwaltschar auf tausend Seiten Schwärzungen begründet, aber noch 2024 die Stirn gehabt, öffentlich zu bekunden, dass man für die Entschwärzung erst die Beteiligten fragen müsste. Das hätten sie aber innerhalb einer maximalen Dreimonatsfrist im Jahre der Anfrage, nämlich 2021, tun müssen, und nicht erst im Jahre 2024 nach einem langwierigen Gerichtsstreit und nachdem sie bereits aufwändig geschwärzt haben.
Leider nur unter bestimmten Zugangsvoraussetzungen:
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/protokolle-des-corona-expertenrates-regierung-hat-angst-peking-zu-veraergern-a4701294.html
@magerbaer: Putzig, wie in dem Artikel nach allen Rechtsverstößen der Bundesregierung der Kampf gegen das "diktatorische Regime" in China beschworen wird. Reine Spekulation ist es, bei den geschwärzten Stellen im Protokoll der 14. Sitzung gehe es "auch um den Ursprung des Coronavirus".
siehe meine Beiträge in 2020. Allein die gefälschten Inzidenz Website des RKI, der John Hopkins Uni, waren schon eine Dreistigkeit.
Genau das ist mir schon im Mai 2020 aufgefallen. Was hatte diese von B. Gates gepamperte Uni mit unseren Daten in Bezug auf Infektionen zu schaffen ?! Diese blöde Panikmache war doch schon damals zu sehen.
Es erinnert doch sehr an Neil Ferguson und das Imperial College in London. Dieser Blödmann hat schon seit Jahrzehnten den Weltuntergang anhand von Pandemien erklärt. Unterschiedliche Institutionen aber immer das gleiche Gequake.
Kalle L. darf das, was seine Herren ihm im Rahmen der Erfüllung seiner Mission gestatten. Als ob der sogenannte "Souverän" in diesem System tatsächlich etwas entscheidendes zu sagen hätte. Und selbst wenn ein Kalle L. als Minister aus dem Verkehr gezogen wird, wird er weich fallen. Dies ist systemimmanent. Kalle Willi L. wird nach seinen Heldentaten als sogenannter Minister sicher hochbezahlte Beratertätigkeiten ausüben und gerne gut dotierte Vorträge halten. Und ein viel beworbenes Buch schreiben. Und vielleicht gar einen internationalen Posten übernehmen.
Geheime Corona-Protokolle: Die Luft für die Bundesregierung wird immer dünner:
https://www.schwaebische.de/politik/geheime-corona-protokolle-regierung-fuerchtet-um-leib-und-leben-ihrer-experten-2522316
Ich denke jeden Tag, den Schwachsinn und Irrsinn den ich täglich in den Medien zu Corona finde kann nicht mehr getoppt werden – und werde jeden Tag aufs neue eines besseren belehrt:
https://www.t‑online.de/gesundheit/aktuelles/id_100405844/corona-impfung-laesst-patienten-mit-herzschwaeche-laenger-leben.html
Spahn geht, Lauterbach kommt, was ist der Unterschied zwischen zwei oder mehreren"Gesundheits"-Ministern? Gibt es einen Unterschied?
https://www.apotheke-adhoc.de/nachrichten/detail/politik/spahn-geht-lauterbach-kommt-die-amtsuebergabe-in-bildern/
https://www.krankenkassen.de/dpa/447082.html
https://www.medical-tribune.de/meinung-und-dialog/artikel/mit-dem-wissen-von-heute
https://www.tagesschau.de/faktenfinder/spahn-corona-113.html
https://www.tagesspiegel.de/politik/wir-sind-in-einer-lage-wo-man-nichts-ausschliessen-sollte-5126893.html
https://www.youtube.com/watch?v=VB5Uyvn0lao
https://archiv.cdu.de/corona/Spahn-anlass-zum-optimismus
https://www.bertelsmann-stiftung.de/de/themen/aktuelle-meldungen/2020/dezember/spahn-es-geht-darum-uns-und-die-gesellschaft-zu-schuetzen
Auszug:
Wie gut sind die Corona-Regeln?
Einig waren sich beide Politiker in der Frage, dass es in der aktuellen Lage auf das Verhalten der Bevölkerung ankomme. Das Eindämmen des Virus funktioniere nur, wenn die Regeln, die von der Politik beschlossen werden, auch von den Menschen im Land eingehalten werden. Habeck: "Wenn die Menschen sich nicht an die Regeln halten, dann sind die Regeln nichts wert. Und die Frage ist, wie bekommt man die Menschen dazu, sich an die Regeln zu halten", so Habeck. Gleichzeitig kritisierte der Oppositionspolitiker das Regierungsmitglied Jens Spahn: "Aber: Die Regeln waren nicht übersichtlich. Das hat eine Ernsthaftigkeit herausgenommen und das schafft Unsicherheit in der Bevölkerung."
Auszug Ende.
Und das vor dem Hintergrund der Black Lines Matter, Haffner-Klagen, Schreyer-Klagen. "Nur wenn sich alle an die Regeln halten."
An welche Regeln? Was waren "DIE" Regeln? Es waren Regeln von skrupellosen Tätern und ihren ausführenden Handlangern. Es waren keine demokratischen Regeln, sondern willkürliche, ausgedachte, frei erfundene "Regeln" in einem Fake-"Notfall", die aber als "demokratisch" beschriftet wurden.
https://www.berliner-zeitung.de/open-source/depression-triage-pflegekollaps-man-wusste-was-die-corona-massnahmen-anrichten-li.2212936
Auszug aus Bertelsmann-Stiftung, 2020:
Spahn: "Es geht darum, uns und die Gesellschaft zu schützen"
Kurz nach dem Beschluss von Bund und Ländern, Deutschland erneut in einen "harten Lockdown" zu schicken, diskutierten Grünen-Chef Robert Habeck und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) darüber, ob das Corona-Virus die Gesellschaft spaltet. Beim zweiten "Polittalk aus der Hauptstadt" wurde schnell klar, dass die beiden Politiker sich in vielen Punkten einig sind.
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Ende Auszug.
Es war und ist egal, wer zufällig regiert hat, egal, ob SPD, CDU, FDP oder Grüne. Sie wussten alles, sie waren sich einig, sie wussten um die Auswirkungen ihrer Entscheidungen, was jetzt sichtbar ist, als sie ihren Zuschauern und Zuschauerinnen ihre Lügen vom Schutz durch "harten Lockdown" auftischten. Sie haben gemacht, was sie wollten. Ich wette, nach Ende sämtlicher Talkshows haben sie sich halb dusslig gelacht und sich gegenseitig auf die Schulter oder auf die Schenkel geklopft, sind gemeinsam lustig auf die nächste Party gegangen und haben – prost, Kumpel – ihren "harten Lockdown" gefeiert.
Und jetzt haben sie Angst um Leib und Leben, weil viele Namen von Tätern und Mitläufern ans Tageslicht kommen. Warum HABEN sie denn Angst, wenn sie doch alles richtig gemacht haben? Wenn sie mich nur "schützen" wollten? Wenn sie die Gesellschaft liebevoll, behutsam, freundlich aus bestem Wissen und Gewissen nur "schützen" wollten? Wenn sie ein reines, gutes Gewissen haben, BRAUCHEN sie doch gar keine Angst um ihre Gesundheit oder um ihr Leben zu haben? Sie können, wenn sie alles richtig gemacht haben, ohne Leibwächterschutz erhobenen Hauptes durch sämtliche Fußgängerzonen aller großen Städte gehen, Ku*damm, Kö, an der Alster lang. Sie könnten auch den "Impf"-Geschädigten gerade in die Augen sehen und ihnen sagen: wir wollten Dich mit den Spritzen schützen, wir wussten absolut nicht, wie schädlich deren Nebenwirkungen sein würden.
https://www.nordkurier.de/politik/corona-protokolle-regierung-fuerchtet-um-leib-und-leben-ihrer-experten-2522839
Also, Ihr Politiker, wovor HABT Ihr denn solche Panik? Merkt Ihr jetzt, wie es ist, Panik und Angst vor Menschen zu haben? Ich bin nicht dafür, dass Euch jemand etwas Körperliches antut, ganz und gar nicht. Brutale Gewalt mit ebensolcher Gewalt zu vergelten, ist definitiv falsch. Aber ich bin sehr dafür, dass Ihr vor Angst und schlechtem Gewissen nicht mehr, nie mehr ruhig schlafen könnt. Ihr sollt Euch nachts im Bett wälzen, ruhelos, sollt Beruhigungsmittel nehmen (Kontakte habt Ihr ja zu solchen Herstellern), Ihr sollt jedes Mal einen Schreck kriegen, wenn es an Eurer Tür klingelt, weil Ihr nicht wisst, wer davor steht. Eure Autos sind gepanzert? Das kann helfen. Oder hat nicht jeder ein Modell mit Spezial-Anfertigung? Radfahren geht gar nicht, dumm aber auch. Motorrad? Mit schwarzem Helm wäre möglich.
Als Fußgänger setzt Ihr zu Eurem Schutz FFP2-Masken draußen in der Öffentlichkeit auf, wenn Ihr ohne Leibwächter raus wollt. Vielleicht erkennt man Euch nicht hinter den Masken, am Besten immer noch mit schwarzen Sonnenbrillen, Schleiern und Hüten, die Euer Gesicht verhüllen.
Ich bin nicht "geimpft", ich habe mich auch nicht umgebracht, ich bin frei. Ich kann durch jede Fußgängerzone gehen und in jedes Restaurant, niemand wird mit dem Finger auf mich zeigen, ich kann alles tun, was ich will. Ich habe keine Leibwächter und wenn es bei mir an der Tür klingelt, bekomme ich keine Panik. Ein sehr schönes Gefühl, frei zu sein. Ich will nicht mit Euch tauschen, sondern gönne Euch die volle Panik, Unruhe, Nervosität und Zitteranfälle, die man sich nur wünschen kann. Ihr sollt bis an Euer Lebensende aus der Angstspirale nie mehr rauskommen.
Viele Grüße, eine Rachegöttin
PS:
Ach ja – ich sehe mich sehr gern in meinem persönlichen Spiegel an. Ihr auch? Mir gefällt, was ich in meinem Spiegel sehe, ich bin froh, dass ich so bin, wie ich bin.
https://twitter.com/COVIDSelect/status/1790762368898654308
Gain-of-function Forschung wird nicht mehr überall unterstützt.
https://www.krankenkassen.de/dpa/447187.html
…
WARUM werden die Befürworter von Lockdowns, von Zero-Covid, von "Schutzmaßnahmen", "Impfungen", von Zwangsquarantäne, von Maskenzwang angegriffen und sogar körperlich bedroht? Das geht aus dem DPA-Artikel nicht hervor. Was war denn der Grund für die Drohungen in der "Pandemie", der herbei konstruierten "Bedrohungslage"? Wollten Menschen sich nicht wegen Viren einsperren lassen? Wollten sie ihr Leben leben? Wollten sie selbst entscheiden, wie und ob sie sich vor Viren schützen? Ich will selbst entscheiden, wogegen und womit ich mich behandeln lasse. Ist das so schwer zu verstehen?
Ach was. Ein Stuhl wackelt nur solange bis ein Anderer draufgesetzt wird.