Ausschleichen?

»Der Weg zu einer mög­li­chen all­ge­mei­nen Corona-Impfpflicht wird län­ger: Anstatt in den näch­sten Tagen wird es eine Debatte über die kon­kre­ten Gesetzentwürfe wohl erst im März geben. Der von ihm initi­ier­te Antrag für eine Impfpflicht ab 50 wer­de erst die­se Woche fer­tig, sag­te der FDP-Politiker Andrew Ullmann am Montag. SPD-Chefin Saskia Esken wies dar­auf hin, dass auch eine Sondersitzung denk­bar sei.

Die erste Bundestagsdebatte über die all­ge­mei­ne Impfpflicht hat­te es Ende Januar gege­ben – noch ohne kon­kre­te Gesetzentwürfe. Die erste Lesung der Vorlagen war eigent­lich für die­se Woche erwar­tet wor­den, die Abstimmung dann für März…«
faz​.net (14.2.)
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Tick, Trick und Truck

»Tausende Israelis haben am Montag gegen die von der Regierung verhängten Corona-Beschränkungen protestiert. Aus dem ganzen Land kommend fuhren sie nach dem Vorbild der Proteste in Kanada mit Autos und Lkw in einem „Freiheits-Konvoi“ nach Jerusalem.

Die Demonstranten stimmten Hup-Konzerte an und schwenkten auf dem Weg zum Sitz der israelischen Regierung kanadische und israelische Flaggen. Auch in Frankreich, den Niederlanden, der Schweiz, Australien und Neuseeland hatte es vergleichbare Proteste gegeben. Die 51-jährige Schani Schlomo sagte, sie nehme an dem Protest gegen die Corona-Impfungen teil, weil „niemand uns vorschreiben kann, was in unseren Körper kommt“. Israel gehört zu den Vorreitern bei der Aufnahme von Booster-Impfungen in das Impfprogramm.«
faz.net (14.2.)

Mehr Personal in Quarantäne als Corona-Patienten auf Station

Diese Überschrift von swr​.de am 12.2. gehört für mich zu den über­zeu­gend­sten der letz­ten Zeit.

»Die Omikron-Variante des Coronavirus hat Rheinland-Pfalz fest im Griff. Auch Krankenhäuser und Pflegeheime sind betrof­fen…

Nach Auffassung der Krankenhausgesellschaft Rheinland-Pfalz (KGRP) ist die Zahl der Corona-Patienten auf Normal- und Intensivstation der­zeit nicht beson­ders kri­tisch. Man habe sich auf den Höhepunkt der Omikron-Welle Mitte Februar vorbereitet.

Problematischer als die Anzahl der Covid-Patienten erwei­se sich der poten­zi­ell stei­gen­de Ausfall von Personal durch Quarantänevorgaben oder feh­len­de Kinderbetreuung, teil­te KGRP-Geschäftsführer Andreas Wermter dem SWR mit… „Mehr Personal in Quarantäne als Corona-Patienten auf Station“ weiterlesen

So schnell kann's gehen

Noch in der letz­ten Woche ver­schick­ten der säch­si­sche Ministerpräsident und sei­ne Gesundheitsministerin Briefe mit der Aufforderung "Lassen Sie sich nicht von denen ver­un­si­chern, die Zweifel säen und fal­sche Informationen ver­brei­ten… Bitte neh­men Sie Ihre Impfung wahr." Dann gab es am Freitag erneut eine Demo der Beschäftigten aus Pflege und Kliniken mit tau­sen­den TeilnehmerInnen. Inzwischen bekennt Kretschmer: Wir sind "mei­len­weit von einer gene­rel­len Impfpflicht" ent­fernt (s. Kretschmer will Pflege-Impfpflicht drei Monate ver­schie­ben).

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Tirols Ärztekammerpräsident fordert Aussetzen der Impfpflicht

»Tirols Ärztekammerpräsident Artur Wechselberger spricht sich "zumin­dest für ein Aussetzen" der beschlos­se­nen Impfpflicht gegen das Coronavirus aus. Man müs­se sich unter ande­rem die Frage stel­len, ob es "noch unbe­dingt not­wen­dig ist, die­se Spaltung der Gesellschaft in Kauf zu neh­men", sag­te Wechselberger. Zudem for­der­te der Ärztekammerchef ein Aus für sämt­li­che Coronamaßnahmen und eine voll­kom­me­ne Rückkehr zur Normalität, sobald die Omikron-Welle zu Ende ist. „Tirols Ärztekammerpräsident for­dert Aussetzen der Impfpflicht“ weiterlesen

Unfaßbar dumm

Bei den Antifas scheint sich lang­sam durch­zu­set­zen, daß Pro-Regierungs-Demos nicht über­aus cle­ver sind. Weder auf der heu­ti­gen Demo noch auf dem letz­ten Spaziergang in Charlottenburg waren sie zu sehen. Einige weni­ge schnal­len es bis heu­te nicht. Ehrlich gesagt, hat­te ich damit gerech­net, daß die Polizei am Holocaust-Mahnmal kes­selt und die Flucht der DemonstrantInnen als Sturm auf das Denkmal dar­stellt. Ich sprin­ge über mei­nen Schatten und sage mal "Danke, Berliner Polizei, daß Du dar­auf ver­zich­tet hast!".

twit​ter​.com (12.2.)

Frankfurter Erklärung: Solidarität und Zusammenhalt in der Russlandkrise – klare Kante gegen Pazifismus

»Die Russlandkrise stellt uns vor gro­ße Herausforderungen. Besonders die Menschen, die in Wehr- und Medienberufen, aber auch in vie­len ande­ren system­re­le­van­ten Berufen oder im Ehrenamt arbei­ten, lei­sten Enormes – bis an die Grenzen der Erschöpfung. Vor die­sem Hintergrund ist wei­ter­hin vor­sich­ti­ges und soli­da­ri­sches Handeln jede*s Einzelnen* not­wen­dig, damit die west­li­che Wertegemeinschaft nicht durch unvor­sich­ti­ges oder sogar vor­sätz­li­ches Handeln wei­ter bela­stet wird. „Frankfurter Erklärung: Solidarität und Zusammenhalt in der Russlandkrise – kla­re Kante gegen Pazifismus“ weiterlesen

Verkürzung des "Genesenenstatus" gildet nicht (zunächst)

»Die umstrit­te­ne Verkürzung des Genesenenstatus nach einer Corona-Infektion ist nach Ansicht eines baye­ri­schen Verwaltungsgerichts in der jet­zi­gen Form nicht zuläs­sig. Das Gericht im mit­tel­frän­ki­schen Ansbach gab am Freitag den Eilanträgen von zwei Genesenen statt. Demnach gilt bei den Klägern wei­ter­hin der alte Genesenenstatus von sechs Monaten. Die Gerichtsentscheidung gilt zunächst ein­mal jedoch nur für die bei­den Antragsteller (Az. AN 18 S 22.00234). „Verkürzung des "Genesenenstatus" gil­det nicht (zunächst)“ weiterlesen

Nach zweieinhalb Monaten wieder shoppen dürfen

Will man das? Mit Filtertüte?

»In Hamburg kön­nen von Samstag an auch wie­der Menschen ohne eine Corona-Schutzimpfung oder Genesenen-Nachweis im Einzelhandel shop­pen gehen. Laut der Corona-Eindämmungsverordnung gilt nun statt der 2‑G-Regelung eine FFP2-Maskenpflicht. Für Kinder zwi­schen 6 und 13 Jahren sowie die Beschäftigten in den Verkaufsstellen oder Ladenlokalen rei­chen medi­zi­ni­sche Masken.

Ungeimpfte kön­nen damit erst­mals seit rund zwei­ein­halb Monaten wie­der in Geschäfte abseits des täg­li­chen Bedarfs gehen. Der rot-grü­ne Senat um Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) hat­te die 2‑G-Regel Ende November ange­sichts rapi­de stei­gen­der Corona-Zahlen ver­hängt.«
faz​.net (11.2.)

Endlich wieder tanzen

»Endlich wie­der tan­zen: Nachdem Belgien den Höhepunkt der Omikron-Welle über­stan­den hat, nimmt das Land Lockerungen der Corona-Regeln in den Blick. Vor allem in der Gastronomie, im Nachtleben und im Kultursektor sol­len ab Ende kom­men­der Woche laxe­re Bestimmungen gel­ten, wie am Freitag bei Regierungsberatungen in Brüssel ent­schie­den wur­de. Dann dür­fen Nachtclubs wie­der öff­nen und die Sperrstunde für Kneipen und Restaurants fällt weg.

Außerdem soll die Maskenpflicht für Kinder unter zwölf Jahren in der Schule fal­len. Aus der Homeoffice-Pflicht an vier Tagen die Woche wird eine Empfehlung…
Die Inzidenz für die ver­gan­ge­nen 14 Tage liegt bei knapp 4000 Infektionen pro 100.000 Menschen…
Die Clubs woll­ten kom­men­de Woche auch dann öff­nen, wenn kei­ne Lockerung beschlos­sen wor­den wäre.«
faz​.net (11.2.)