Corona Doks

Warum weiß das so ziem­lich nie­mand? Weil das Gremium nicht­öf­fent­lich tagt. Die Enquetekommission II „‚Krisen- und Notfallmanagement‘ – durch die Lehren der Vergangenheit die Zukunft sicher gestal­ten“ wur­de ein­stim­mig vom Landtag am 26.5.23 beschlos­sen. Den Antrag hat­te die AfD gestellt, die auch den Vorsitz der Kommission hat. Bisher liegt ein Protokoll der kon­sti­tu­ie­ren­den Sitzung vom 25.8.23 vor. Darin ist zu lesen:

»Beschlussfassung zur Nichtöffentlichkeit 
Vorsitzender Dr. Martin Vincentz legt dar, gemäß § 63 in Verbindung mit § 56 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Landtags sei­en Sitzungen der Enquetekommissionen grundsätzlich öffentlich. Es bestehe jedoch die Übung, in der kon­sti­tu­ie­ren­den Sitzung einen Beschluss zu fas­sen, dass die Enquetekommission grundsätzlich nichtöffentlich tage und Anhörungen grundsätzlich öffentlich stattfänden.

Die Enquetekommission II beschließt, dass die Sitzungen der Enquetekommission II grundsätzlich nichtöffentlich sind und Anhörungen grundsätzlich öffentlich statt­fin­den.« „In NRW heißt der Corona-Untersuchungsausschuß »Enquetekommission „Krisen- und Notfallmanagement“«“ weiterlesen

»Sie erle­be Predigten und auch Kirche als „Kraftzentren“, weil sie „Menschen auf­rich­ten kön­nen und ein­la­den, bewusst zuzu­hö­ren und inne­zu­hal­ten“. Das sei Voraussetzung, „damit Menschen ihre Sorge in Fürsorge ver­wan­deln kön­nen“.«

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„Predigtpreis für Luisa Neubauer. Sie hat ihn ver­dient“ weiterlesen

Er wird sich sei­ne Rolle dabei ausmalen

„Streeck ist kon­se­quent. Mit ihm wird Deutschland erneut an die inter­na­tio­na­le Spitze geführt“ weiterlesen