In der medialen Rezeption wird der Kern der heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts gerne übersehen: Mit der Umwidmung nicht abgerufener "Corona-Hilfen" hat sich die Bundesregierung zum wiederholten Mal verfassungswidrig betätigt.
Fürchtet euch! ARD plant neue Pandemie (I)
Am 6.11.23 sendete die ARD einen Zweiteiler im Stil des ganz großen Kinos. Unter dem Titel "Was wird die nächste Pandemie?" wird ein Musterbeispiel für Propaganda und Panikmache präsentiert. Hier in einem ersten Teil Auszüge:
Lauterbach hält Klinikschließungen für ausgestorben
»Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hält ein großes Krankenhaussterben trotz Kostensteigerungen und etlicher Insolvenzfälle in Deutschland für unwahrscheinlich. "Ich glaube nicht, dass 2024 das Jahr des Krankenhaussterbens sein wird. Das halte ich für ausgeschlossen", sagte Lauterbach, der online zum Deutschen Krankenhaustag in Düsseldorf zugeschaltet war. Die Zahl der Krankenhäuser, die als Standorte ausscheiden werden, wird nach seiner Einschätzung überschaubar sein…« „Lauterbach hält Klinikschließungen für ausgestorben“ weiterlesen
Staatsanwaltschaft Stade: Verfahren wegen Ausstellung von "Impfunfähigkeitsbescheinigungen" eingestellt
»Presseerklärung der Staatsanwaltschaft Stade vom 14.11.2023
Stade / Jesteburg. Die Staatsanwaltschaft Stade hat das Ermittlungsverfahren gegen den Betreiber eines Internetportals, über das sog. Impfunfähigkeitsbescheinigungen und Bescheinigungen über Corona-Selbsttests erworben werden konnten, gemäß § 153a Abs. 1 Strafprozessordnung gegen Zahlung einer angemessenen Geldauflage nach bereits erfolgter Erfüllung dieser Auflage endgültig eingestellt. Ins Gewicht fiel bei dieser Entscheidung der Umstand, dass es sich bei den in Rede stehenden sog. Impfunfähigkeitsbescheinigungen um keine „unrichtigen Gesundheitszeugnisse“ im Sinne des Strafgesetzbuchs handelte. Infolgedessen hat sich der Beschuldigte nicht wegen Ausstellen unrichtiger Gesundheitszeugnisse strafbar gemacht. „Staatsanwaltschaft Stade: Verfahren wegen Ausstellung von "Impfunfähigkeitsbescheinigungen" eingestellt“ weiterlesen
Nestbeschützer schüren Panik bei Schwangeren.
Wie begründet "mdr WISSEN" diese unglaubliche Schlagzeile?
„Nestbeschützer schüren Panik bei Schwangeren.“ weiterlesen„Nicht-Zulassen“, das klingt doch sehr nach Cancel Culture.
Und weil Christian Drosten genau das fordert, hält ein Schreiber auf berliner-zeitung.de es für nötig, klarzustellen, daß Bedenken dagegen nur »eine (eher kleine) Gruppe von „Flacherdlern“ und eine (etwas größere) Gruppe von Klimaleugnern« haben können. Unter dem Titel "Warum Christian Drosten kein 'Wahrheitsministerium' fordert" verzichtet ein Martin Rücker ("Journalismus bedeutet für mich: Journalismus mit Haltung – tiefgründige Recherchen für eine starke Demokratie, für Bürger:innenrechte, für transparentes staatliches Handeln und für eine Politik, die niemanden zurücklässt") immerhin auf die geläufige Denunziation als Antisemiten.
"Der Charité-Virologe [ließ sich] zu Aussagen hinreißen, aus denen ihm nun in Teilen der Gesellschaft ein Strick gedreht wird." „„Nicht-Zulassen“, das klingt doch sehr nach Cancel Culture.“ weiterlesen
Niedersachsen: Wegsperren in die Psychiatrie soll einfacher werden
Wird diese dpa-Meldung als Skandal wahrgenommen? Bisher wird sie überall kommentarlos kolportiert, hier von zeit.de am 13.11.23:
»Kabinett beschließt Änderung im Psychiatriegesetz
Die Landesregierung will das niedersächsische Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen für psychisch Kranke ändern. Gegen ihren Willen können Menschen nur unter strengen Auflagen in psychiatrische Kliniken eingewiesen werden. Bisher musste in Niedersachsen vor diesen vorläufigen behördlichen Unterbringungen ein Arzt mit Erfahrung auf dem Gebiet der Psychiatrie ein entsprechendes Zeugnis ausstellen, wie die Staatskanzlei mitteilte.
Nach dem am Montag vom Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf sollen künftig alle approbierten Ärztinnen und Ärzte ein solches Zeugnis ausstellen können. Hintergrund sei der Mangel an Medizinern mit der Spezialisierung Psychiatrie, hieß es. „Niedersachsen: Wegsperren in die Psychiatrie soll einfacher werden“ weiterlesen
Wichtig, einige Regeln zu beherzigen im Kampf gegen relative SARS-Cov-2-Genkopien
Darauf weist das Gesundheitsamt in Nürnberg hin. Weil die Fallzahlen nicht viel hergeben, wird im trüben Wasser gefischt:
»Wie das Abwasser-Monitoring zeigt, nimmt auch die Sars-CoV2-Viruszirkulation in Nürnberg wieder zu. Daher ist es wichtig, einige Regeln zu beherzigen.
Gründliches Händewaschen mit Wasser und Seife kann die Anzahl der Keime auf den Händen auf bis zu ein Tausendstel der ursprünglichen Belastung senken. Auch das Abstandsgebot von rund 1,5 Metern, die Einhaltung der Niesetikette und ein Lächeln statt Handschlag helfen. „Wichtig, einige Regeln zu beherzigen im Kampf gegen relative SARS-Cov-2-Genkopien“ weiterlesen
Upps! ala
Unlängst wurde hier über die #MedSafetyWeek berichtet, die gestern zu Ende ging. Ihr Ziel sollte es sein, Menschen zur Meldung von Nebenwirkungen nach der Verabreichung von Medikamenten anzuregen. Veranstaltet wurde die weltweite Kampagne vom Uppsala Monitoring Centre (UMC), einer "unabhängigen Non-Profit-Organisation". Sie freut sich auf ihrer Internetseite so:
Über die Wahl des Bildes kann man rätseln. Zeigt es die Dystopie einer "durchgeimpften" Welt? Stellt es die Vernebelung der Behörden bei der Erfassung von Nebenwirkungen dar?
Wie auch immer, zum Zeitpunkt des Erscheinens des Artikels war ein großer Teil der Meldungen zu den mRNA-"Impfungen" in den 28 Millionen nocht nich eingeschlossen. Man liest:
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Depressive Katzen: Bisher kein Zusammenhang mit Covid-19 entdeckt
Dafür bekommen sie aber "Präparate aus Beständen, die man nicht mehr einsetzt", namentlich Remdesivir und Molnupiravir. Das ist einem Artikel unter der Überschrift "Gefährliche Coronavariante: Katzenvirus aus Zypern erstmals in Großbritannien nachgewiesen" vom 12.11.23 im Veterinär-Fachmagazin spiegel.de zu entnehmen. Es geht um die irreguläre Migration eines Exemplars von Zypern in das Königreich. 14 ForscherInnen machten sich nach dieser bedrohlichen Entdeckung daran, ein Preprint zu verfassen. Darin lesen wir:
»Zusammenfassung
Die artenübergreifende Übertragung von Coronaviren (CoVs) stellt eine ernsthafte Bedrohung für die Gesundheit von Mensch und Tier dar… Die Infektion breitet sich schnell aus und infiziert Katzen jeden Alters… „Depressive Katzen: Bisher kein Zusammenhang mit Covid-19 entdeckt“ weiterlesen