Wenig beachtete Informationen
…gefunden. Der Verfassungsschutz kann die "Querdenker" spätestens seit dem Treffen im November in Saalfeld unter Extremismusverdacht beobachten. Die Justiz hat qua höchstrichterlicher Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Dezember erkannt, dass es den…
…selbst durch den Verfassungsschutz klargestellt, dass dies nicht in dem Maße geschehen und ihnen bis heute nicht gelungen ist, die Führung zu übernehmen (vgl. WELT, 27.08.2020), wie in linken und…
…Sender zum Europäischen Forum Linz zugelassen, das mit vom Verfassungsschutz beobachteten Publikationen in Verbindung steht. 2019 wurde auch die erneute Einladung von Identitärenchef Martin Sellner in eine Talksendung scharf kritisiert.«…
…(CDU). Außerdem müsse Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Die Befürchtung, dass sich bei der Demonstration in München – ähnlich wie vor etwa zwei Wochen in Berlin…
Auf diese Angebote wird die Polizei am 29.8. nicht zurückgreifen müssen: Die Erfahrung zeigt, daß sie über genug Festangestellte verfügt. Zur Not werden sie vom Verfassungsschutz ausgeliehen. Gerade die Warnungen…
…der Fachzeitschrift Nature veröffentlicht wurde, »allein in elf europäischen Ländern bis Anfang Mai etwa 3,1 Millionen Todesfälle« verhindert hätten." Und der Verfassungsschutz hat allein in Deutschland 9 Trillarden linksextremer Anschläge…
…und zudem antisemitische Verschwörungslüge der zu Recht vom Verfassungsschutz beobachteten Quer- und anderer Denker" zurückgewiesen.* Auf faz.net ist am 28.4. zu lesen, daß eine Regierung nicht abhängig ist vom Rat…
…nicht deutlich genug, dass sich unter die vielen tausende Demonstranten zwar Rechte gemischt hatten, die versuchten die Demonstration für ihre Ziele zu nutzen – wozu allerdings selbst der Verfassungsschutz feststellte,…
Ob er sich für einen späten Gauck hält? Heribert Prantl erklärt, warum Querdenker vom Verfassungsschutz beobachtet werden müssen. Er meint damit alle, die Fragen haben an die Verfassungsmäßigkeit der "Maßnahmen"…
…Gewalttätigen? Wurde untersucht, wieviele Nazis unter den Impfwilligen sind? Werden sie vom Verfassungsschutz beobachtet? »Menschen aus Bayern können von diesem Mittwoch an wieder zum Einkaufen oder zu Besuchen nach Österreich…