Aktuelles aus den Tollhäusern (20.8.)

…Millionen Dosen an ande­re Staaten ver­schen­ken.« Und #Zerocovid meckert! »Niedersachsen star­tet Impfaktion für Kinder und Jugendliche Niedersachsen star­tet am 30. August eine lan­des­wei­te Impfaktion für jun­ge Menschen ab zwölf Jahren.…

Für Spagat ist es zu spat

"Die Linke" in Niedersachsen teilt am 24.9. mit: »Aufklärung und unkom­pli­zier­te Impfangebote statt Einschränkung der Lohnfortzahlung Gesundheitsminister von Bund und Ländern haben sich am Mittwoch dar­auf ver­stän­digt, dass die mei­sten nicht…

Erst eins, dann zwei, dann…

»Unregelmäßige Impfstoff-Lieferungen Niedersachsen setzt Corona-Erstimpfungen in Impfzentren vor­erst aus Hannover – Nachdem die Priorisierung für den Corona-Impfstoff von AstraZeneca gera­de erst auf­ge­ho­ben wur­de, wird es in den näch­sten Wochen in Niedersachsen

Aktuelles aus den Tollhäusern (4.11.)

…daß Biden sich zum mit Abstand besten Wahlkämpfer für Trump gemau­sert hat. »Niedersachsens Generalstaatsanwälte: Keine Strafbarkeitslücke bei Impfpässen Die Generalstaatsanwaltschaften des Landes Niedersachsen hal­ten die Vorlage gefälsch­ter Impfpässe in Apotheken trotz…

Satire darf alles

…die ersten Bundesländer bereits in bestimm­ten Zusammenhängen gegen das "Z"-Kennzeichen vor. Bayern und Niedersachsen ord­ne­ten an, dass die öffent­li­che Verwendung des Symbols etwa bei Demonstrationen straf­bar ist. Möglich sind bis…

VG Hannover: Die Anforderung zur Vorlage eines Immunitätsnachweises nach § 20a Abs. 5 Satz 1 IfSG kann nicht mithilfe eines Zwangsgeldes durchgesetzt werden.

Auf dbovg​.nie​der​sach​sen​.de wird ein Beschluß vom 11.5. doku­men­tiert, der eini­ge auf­se­hen­er­re­gen­de Passagen ent­hält, wenn das VG auch fest­stellt, »… dass die nach­fol­gen­den Ausführungen nicht die Verfassungsmäßigkeit der gesetz­lich vor­ge­schrie­be­nen einrichtungsbezogenen…