Endlich unsterblich!
…sicher. Genau können die Behörden nicht sagen, wovor sie den Stoff eigentlich schützen. Weder der Verfassungsschutz noch das Bundeskriminalamt haben Hinweise, dass eine Gruppe von Impffeinden einen Lastwagen angreifen will…
Christian Drosten: "Ich werde nicht noch mal die Polizei holen"
…habe, dass sein Kind verstört sei, da habe sie geschrien: "Unsere Kinder sind traumatisiert!"« Zweifellos handelt es sich hier um eine vom Verfassungsschutz zu beobachtende Delegitimierung des demokratischen Staats, wird…
Bundesverwaltungsgericht: Ausgangsbeschränkungen in Bayern waren unverhältnismäßig
https://www.corodok.de/wp-content/uploads/2022/11/Söders-Ausgangsbeschränkungen.mp4 Unter genannter Überschrift ist auf faz.net am 22.11.22 zu lesen: »… Mit Blick auf den Verfassungsschutz attestierte das Bundesverfassungsgericht dem Freistaat schon im April zahlreiche Verstöße gegen das Grundgesetz. Am Dienstag…
"Das glühende Verlangen nach Delegitimierung des Staates"
Über den neuesten „Sonderbericht zu Verschwörungsmythen und ‚Corona-Protestlern‘“ des NRW-Verfassungsschutzes berichtet am 19.4. faz.net (Bezahlschranke) unter der Überschrift »EXTREMISMUS NIMMT ZU: Wie aus Corona-Geschwurbel Entführungspläne werden«: »… Als erster Nachrichtendienst widmet…
Tagesspiegel kämpft mit Rechtsaußen gegen Rechte
…Mann ist führendes Mitglied eines CDU-Landesverbandes, dessen Fraktion immer mal wieder Beschlüsse mit der AfD faßt. Link 2017 entschied er, die AfD nicht durch den Verfassungsschutz überwachen zu lassen. Es…
Schockierende Quertreiber
…rheinland-pfälzische Verfassungsschutz. Das betreffe die Bereiche "Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates" und Rechtsextremismus. "Es ist schockierend, mit welcher Menschen- und Demokratieverachtung diese Quertreiber versuchen, sich weiterhin Gehör zu verschaffen", so Innenminister…
Aktuelles aus den Tollhäusern (25.4.)
…dieses Foto. »Verfassungsschutz in SH: Rechtsextreme beeinflussen Corona-Demos Rechtsextremisten haben in Schleswig-Holstein nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes in Einzelfällen maßgeblich Einfluss auf Demonstrationen gegen Corona-Schutzmaßnahmen genommen. Dies teilte Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack (CDU)…
Wer Linke aus den Kiezen vertreiben will, ist Nazi. Der 1. Mai im Wedding
…wie der "Verfassungsschutz" seine Verdikte (übrigens auch gegen wirkliche AntifaschistInnen) nicht belegen muß und kann, verfahren sie. Das Dramatische daran ist, daß damit dem Anliegen des Antifaschismus ein Bärendienst erwiesen…
Wie war das noch… mit dem Ausreisestopp für Ungeimpfte?
…und Kontrolle von BND und Verfassungsschutz sowie für Fragen der CDU-Parteiführung. Zu seinen Lebzeiten wurde sein Einsatz für die nationalsozialistische Diktatur nur teilweise bekannt. Im In- und Ausland wurde er…
Nur vier Prozent sorgen sich um Corona
…so tat dies im Juni nur noch jeder Vierte (24 Prozent).« ndr.de (18.7.) Die Innenministerin hat den besseren Riecher, siehe Laut Faeser und "Verfassungsschutz" sind auch soziale Proteste "Verachtung der Demokratie".…