Schlagwort: Masken

»Das Urteil mach­te Schlagzeilen: Eine Familienrichterin in Oberbayern befrei­te ein Kind von der Pflicht, in sei­ner Schule eine Maske zu tra­gen. Jetzt ist die­se umstrit­te­ne Entscheidung ein Fall für die Staatsanwaltschaft geworden.

Nach dem umstrit­te­nen Weilheimer Urteil zur Maskenpflicht in der Schule prüft die Staatsanwaltschaft meh­re­re Anzeigen wegen Rechtsbeugung gegen die zustän­di­ge Richterin.

„Staatsanwaltschaft prüft Anzeigen nach Weilheimer Masken-Urteil“ weiterlesen

Das Bremer Stadtmagazin buten​un​bin​nen​.de berich­tet am 27.4.:

»Maskenpflicht an Bremer Grundschulen: Elternumfrage war manipuliert
Eine Umfrage des Zentralen Elternbeirats (ZEB) zu Masken an Bremer Grundschulen wur­de offen­bar gefälscht. Ein Bot stimm­te 7.000 Mal ab – und dreh­te so das Ergebnis.

Bremer Eltern sind offen­bar tief gespal­ten, wenn es um Corona-Maßnahmen für Grundschulkinder geht. Die Spaltung geht so weit, dass jetzt sogar eine Umfrage des Zentralen Elternbeirats (ZEB) von Unbekannten mani­pu­liert wur­de. Befragt wur­den Eltern, ob sie für oder gegen Masken oder Tests in Grundschulen sei­en. "Wir woll­ten ein­fach wis­sen, ob etwas die Eltern mehr stört, ob viel­leicht bei­des gar nicht stört oder nur eines von bei­den", sagt ZEB-Vorstand Martin Stoevesandt.

„"Umfrage an Bremer Grundschulen: Maskenbefürworter mani­pu­lier­ten mit Bot"“ weiterlesen

Damit beschäf­tigt sich am 13.4. "Redaktion Hohenecker Bote":

»Berlin, 13.04.2021/cw – Der Abgeordnete Stefan Förster (FDP) hat zur Pflicht zum Tragen von FFP 2‑Masken eine Anfrage an den Senat von Berlin ein­ge­bracht (18/27158–29.03.21) Insbesondere fragt Förster nach den wis­sen­schaft­li­chen Grundlagen für den Beschluss und ob die­se Pflicht auch für das Personal in Arztpraxen und Krankenhäusern besteht. In sei­ner Antwort vom 9.04.2021, unter­zeich­net von der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege u. Gleichstellung weicht der Senat einer Konkretisierung sei­ner Antworten aus. Insbesondere wird in der Antwort weder die unter­schied­li­che Pflicht zum Tragen der FFP 2‑Masken noch die Notwendigkeit aus­rei­chend begrün­det, war­um die bis­her getra­ge­nen OP-Masken nicht mehr dem bis­her behaup­te­ten Sicherheitsstandard entsprechen.«

Eine beson­ders net­te Stelle aus dem Senatspapier: „Warum schreibt der Berliner Senat Tragen von FFP 2‑Masken vor?“ weiterlesen

Auf ber​li​ner​-zei​tung​.de ist am 14.4. zu lesen:

»Berlin – An den Berliner Gerichten gibt es Streit um die Corona-Maskenpflicht. Amtsgerichtspräsident Hans-Michael Borgas soll laut einem Bericht der B.Z. alle Mitarbeiter vom Tragen einer FFP-2-Maske und von der Corona-Testpflicht ent­bun­den haben. Der Jurist habe in einem Schreiben Zweifel dar­an geäu­ßert, dass die Infektionsschutzverordnung mit der Masken- und Testpflicht in sei­nem Hause gel­te. So sei es frag­lich, ob er bei Gericht „Kunden“ oder „Gäste“ habe, für die ent­spre­chen­de Vorgaben gel­tend gemacht wer­den könn­ten. Man übe am Gericht kein Gewerbe aus, soll Borgas laut B.Z. geäu­ßert haben.

Hintergrund der Maskendebatte ist offen­bar ein Konflikt um einen 43-jäh­ri­gen Richter am Landgericht in Moabit. Dieser soll bereits im März Verfassungsbeschwerde gegen die Corona-Regeln ein­ge­legt haben und auch in sei­nen Gerichtsverhandlungen kein Freund der Maskenpflicht sein. Laut B.Z.-Bericht woll­te er es bei­spiels­wei­se Verfahrensbeteiligten frei­stel­len, unter Einhaltung der Abstandsregeln auf das Tragen einer Maske zu ver­zich­ten…«