Alena Buyx, Vorsitzende des Deutschen Ethikrats:
»Das, was man jetzt machen muss, ist, dass man schrittweise schaut, dass man es so grundrechtsschonend wie möglich hinkriegt, aber dennoch genug Maßnahmen einführt. Und da muss man die sozusagen schrittweise hocheskalieren.«
welt.de (3.11.)
That's the way it is.
![](https://www.corodok.de/wp-content/uploads/2021/11/prada-buyx-1.png)
Die hat sich bestimmt als Kind einen Heidenspaß daraus gemacht, Frösche in Kochtöpfe zu setzen (und dann langsam "hochzueskalieren"). Scheint, als wär sie nicht wirklich erwachsen geworden…
@ Helmut Adams:
Frau Buyx ist, wie Merkel und die anderen Sadistinnen und Sadisten, in ihrer menschlichen Entwicklung steckengeblieben. Das ist daran unter anderem zu erkennen, als dass sie (und als männlicher Gegenpart – Sadist – ist Gates zu zählen) Spieler geblieben sind. Dem kindlichen Spiel entwachsen, spielen die Genannten nun auf anderem Niveau mit den Mitmenschen. Mit Verlaub, solchen Leuten muss man das "Spielzeug" entreißen. Solche Leute sind zu allem fähig und zu nichts in der Lage. Und auch Buyx muss man das Spielzeug entreißen und dieses Kind aus dem Spielhaus (Nationaler Ekelrat) verscheuchen. Dem Kind
muss man ihm kindgerechtes ernsthaftes Spielzeug anbieten.
… auch schön, so bei Minute 50 : ,, … bei manchen wirkt vielleicht die Bratwurst … " (Wo ist eigentlich jetzt wirklich der sogenannte Wirkstoff drin ?) Vorher ging es auch mal um "aus allen Rohren schießen" …
https://www.zdf.de/gesellschaft/markus-lanz/markus-lanz-vom-2-november-2021–100.html
… womit wir beim Thema wären, @ Helmut Adams. Frau Buyx ist eine attraktive Blondine, deren Einfältigkeit jedes Lachen über einen Blondinenwitz im Halse stecken bleiben lässt. Die Gefährliche ist Frau Flaßpöhler: "„Ich glaube tatsächlich, dass Druck eher Trotz auslöst bei den Leuten“. Trotz assoziiert fast jeder mit einer kindlichen Entwicklungsphase – der Trotzphase. Wird diese Phase nicht ausgelebt vom Kind, so wird sie sich später wieder zeigen, so meine These. Die Geimpften, die immer weiter mit Trotz und Wut auf die Ungeimpften reagieren, können diese Gefühle nicht bei sich zulassen, müssen sie auf die Ungeimpften projizieren. Dass die Ungeimpften emotional und rational souverän ihre Entscheidung getroffen haben, darf nicht publik werden, sie müssen weiter infantilisiert werden.
Die Ahnung aber, wieder einmal betrogen worden zu sein, sich betrügen lassen zu haben, reift in immer mehr Leuten, die nun zu begreifen beginnen, dass der kleine Pieks die große Unterwerfung symbolisiert.
Gute Güte! Man kommt ja bei der Schlagzahl in diesem Blog kaum mehr nach…
Bitte auf ein Wort, verehrte @Valentina Zweifel. Besten Dank für die Dekonstruktion der Trotz-Hypothese dieser Prenzelbergdame. Gleichwohl möchte ich ihr zugestehen, dass sie mit ihren Beiträgen in diesem „Gespräch“ immerhin bemüht war, an den äußersten Rand des hermetisch abgeriegelten Diskursrahmens zu diesem Thema zu gehen oder wurde man da etwa über die Generierung von Fall- und Inzidenzzahlen, über die Ct-Werte oder über die KH-Einweisungen aufgeklärt? https://www.zdf.de/gesellschaft/markus-lanz/markus-lanz-vom-2-november-2021–100.html .
(Transkript von diesem Einsender)
Lanz: „Ich lasse mich nicht impfen, da geht's um mehr als….“
Die ethische Büxe: "Ich bin, ich, ich stimme Dirk Brockmann in allem zu, was er sagt, aber ich glaube, die Situation ist inzwischen schwieriger geworden. Ich glaube, da haben wir viele Ausfahrten verpasst. Portugal hat das super hingekriegt, Dänemark, die ham das super hingekriegt mit so `nem Wir-alle-gemeinsam-füreinander, und das fürchte ich, ist bei uns inzwischen sehr, sehr schwierig. Wir müssen in diese Diskussionen rein, die hier gerade gelaufen sind, denn da geht's um `ne unterschiedliche Risikowahrnehmung. Es ist so schwierig, wir müssen da so differenziert ran, wir müssen die unterschiedlichen Gruppen unterschiedlich abholen.“
Lanz: „Aber sie lassen sich nicht mehr abholen.“
Büxe: „Ich arbeite schon lange zur Solidarität, und ich bin monatelang mit der Solidarität hausieren gegangen, aber man muss dann irgendwann auch einfach mal akzeptieren, Bestimmte wird man mit dem Narrativ einfach nicht erreichen. Es gibt andere Wege und sie lachen über die Bratwurst. Anreize funktionieren. (…) wir müssen aus unterschiedlichsten Rohren schießen und ich glaube, es ist besser jetzt ehrlich zu sein und nicht mehr zu versuchen, wir kriegen irgendwas hin, womit wir alle noch wieder in dieses Boot kriegen, sondern einfach akzeptieren: einige kriegen wir gar nicht mehr, bei manchen wirkt vielleicht die Bratwurst, bei manchen wirkt diese rationale Erklärung, die Dirk Brockmann vorgeschlagen hat, manche kriegt man noch über Solidarität…, aber letzter Satz, das würde ich schon gerne noch mal sagen und manche wissen vielleicht wirklich noch nicht, dass wenn die Intensivstation voll ist mit Corona-Patienten, dass das uns alle wirklich direkt betreffen kann, weil…“
Lanz: „Das Impfen also eine moralische Verpflichtung?“
Büxe: „Das sagt der Ethikrat seit `nem Jahr!!"
Lanz: „Ja, ich weiß…. Gibt es, Frau Flaßpöhler, eine moralische Verpflichtung sich impfen zu lassen, oder muss man irgendwann sagen, ok, wenn ihr das nicht wollt, dann müssen wir das akzeptieren?"
Flaßpöhler: „Also ich finde, man muss doch die Situation jetzt auch mal sehen, in der wir gerade sind und es ist ja so, dass alle die die sich impfen lassen wollten, konnten sich jetzt impfen lassen und sich schützen und jetzt haben wir noch diesen Rest an Leuten – natürlich gibt’s auch auch wirklich Verschwörungstheoretiker und Leute, die das Virus sowieso verleugnen, von denen rede ich jetzt hier gar nicht, aber es gibt eben auch einen Rest, der sagt aus welchen Gründen auch immer, ich möchte mich nicht impfen lassen. Vielleicht noch mal zu den Gründen. Also, sie haben das gerade gesagt mit der Komplexität, das finde ich sehr interessant, weil man ja wirklich sagen kann, je komplexer Gesellschaften sind desto mehr beruhen sie auf Vertrauen, also, weil diese komplexen Systeme gar nicht mehr…( zu Modellierer Brockmann) Sie sagen, man kann das Auto erklären, ich kann auch noch ein Flugzeug erklären, aber da wird‘s schon schwierig. Also, ich muss darauf vertrauen, wenn ich ins Flugzeug steige, dass das schon irgendwie funktioniert und genauso auch bei diesem Impfstoff. Ich muss letzten Endes drauf vertrauen, dass diese ganzen verschiedenen Institutionen und auch dieses schnelle Verfahren, dass das schon alles irgendwie okay ist. Und das Problem ist doch, dass wir hier in einem Land leben, wo dieses Vertrauen bei sehr vielen Leuten nicht mehr da ist und das ist ja, das ist ja ein ganz wesentlicher Grund für die Krise. Es sind eben auch viele Leute aus dem Osten, die mit dem Staat nicht so gute Erfahrungen gemacht haben, die jetzt sagen, also, ich kenne das selber, wir haben einen Schrebergarten, wo sehr viele Menschen aus dem Osten sind. Da müssen sie sich mal mit den Leuten unterhalten. Die haben ein solches Misstrauen gegenüber dem Staat, die wollen auf gar keinen Fall geimpft werden.“ (Ende Transkript)
Zugegeben, von einer Philosophin, wie man sie als solche vorstellte, hätte ich mehr als den Blick auf ostdeutsche Schrebergärtner erwartet, aber sie wurde sicher auch eingeladen, um ihr neues Buch zu präsentieren 😉
Die Diskussion beschrieb dennoch den momentanen Stand dieses bösartigen Pandemieprojektes und die Positionen einiger der nationalen Mitspieler recht gut.
Es ist doch sehr gut, dass Fr. Buyx es so deutlich formuliert.
Das ist doch ein hervorragender Beweis für ein kommendes Tribunal.
Sie muss sowieso auf die Liste der Angeklagten, der Täter eines Verbrechens gegen die Menschheit.
Jetzt hat sie den handfesten Beweis geliefert.
"grundrechtsschonend wie möglich" MY ASS!
Kann doch nicht so schwer sein, einfach zu unterlassen, was die Grundrechte wegnimmt. Es sind doch gar nicht so viele Grundrechte und die sind auch gar nicht schwer zu verstehen. Wenn aber der Vorsitzenden des Ethikrates als einzige Option einfällt, ein komplett unethisches und als solches für jeden klar erkennbares Vorhaben lieber Scheibchenweise durchzusetzen um die Reizschwelle der Opfer ausreichend langsam für eine fortgesetzte Duldungsstarre hochzuziehen, so könnte sich dieses Gremium vielleicht auch einfach umbenennen (Ethikumgehungsrat?). Oder man sagt gleich direkt an, dass ab jetzt die Kanzlerschaft nicht mehr von "Mutti" sondern vom "großen Bruder" ausgefüllt wird, dass es nun "Friedensministerium", "Wahrheitsministerium" und eben "Ethikrat" heist.
Vitali Klitschko geht da lieber mit einem klaren, harten Schlag vor: Lockdown für Ungeimpfte in Kiew, keine öffentlichen Verkehrsmittel mehr, Restaurants sowieso nicht, bei 24% Impfquote. Geimpft wird mit gutem Nato-Kampf..äh…Impfstoff, feindlicher russischer Stoff kommt nicht in die Adern der Ukrainer:
https://www.welt.de/politik/ausland/article234807460/Ukraine-Wie-Europas-haertester-Lockdown-fuer-Ungeimpfte-eine-Stadt-ins-Chaos-stuerzt.html
Wie sie da sitzt, mit ihrem selbstgefälligen Lächeln, im irrigen Gefühl intellektueller und moralischer Überlegenheit, meint man, sie möchte sich für eine Sonderbehandlung empfehlen.
P.S.: Gehört der Begriff "Ethikrat" nicht auch in Anführungszeichen?
@FS: Unbedingt. Ich fürchte nur, wenn alles in Anführungszeichen gesetzt wird, was darein gehört, werden die Texte noch schwerer lesbar als durch das Binnen‑I. 🙂
Frisch und frei wird hier von FS einer der Begriffe , mit denen die Nazis ihre Verbrechen verharmlosten, ganz eindeutig in derem Sinne verwendet, damit anschließend FS und aa feingeistig über Anführungszeichen diskutieren können.
FS – gerade hatte ich eine Replik auf deinen Kommentar geschrieben, jetzt kann ich sagen, du sprichst wie ein Nazi, also bist du auch einer.
@Valentina Zweifel: Wenn damit der Begriff "Sonderbehandlung" gemeint ist, dann stimme ich der Kritik zu. Das mit der Keule sollten wir hier aber lassen.
@ Valentina Zweifel
Nach Ihrer "Logik" – wenn man das so nennen kann – ist Serdar Somuncu ein Nazi, weil er aus "Mein Kampf" liest und die "Sportpalastrede" rezitiert.
Sprache ist mehr- und vieldeutig. Ich weiß, es ist schwer.
"Sina@die_sina2020
·
2 Std.
53:00 Er hat das wirklich ausgesprochen:
Wieler: "Wir werden selbstverständlich alle Menschen auf Dauer boostern müssen…"
https://twitter.com/die_sina2020/status/1455965475012288514
Nach § 130 Strafgesetzbuch betreibt die Frau Volksverhetzung.
Emotionale Intelligenz fehlt komplett. Die zeigt, wie es in der Zukunft abläuft. Was für eine eisige Gestalt.
Alena Buyx möchte die Maßnahmen schrittweise hocheskalieren und zwar "grundrechtsschonend".
Das heißt dann wohl, die Grundrechte schrittweise runterskalieren.
Aus einem Grundrecht wird dann ein 80% Grundrecht, oder ein halbes Grundrecht oder auch nur ein Viertel Grundrecht.
Alles erlaubt für eine Ethikrat-Vorsitzende, die Mini-Grundrechtsstücke sind ja noch da. 😡 .
Voll Bratwurst!
So, gute Frau, hier noch mal die Resolution 2361 des Europarates. 100 mal aufschreiben und dann hinter die Ohren oder unters Kopfkissen oder auf welche sonstige Weise es Ihnen vielleicht doch mal ins Hirn dringt, Platz genug scheint dort ja noch zu sein:
https://pace.coe.int/en/files/29004/html
7.3.1 sicherstellen, dass die Bürger darüber informiert werden, dass die Impfung nicht obligatorisch ist und dass niemand unter politischen, sozialen oder sonstigen Druck gesetzt wird, sich impfen zu lassen, wenn er dies nicht wünscht;
7.3.2 sicherstellen, dass niemand diskriminiert wird, weil er nicht geimpft ist, weil er mögliche Gesundheitsrisiken sieht oder weil er nicht geimpft werden will;
Übersetzt mit http://www.DeepL.com/Translator (kostenlose Version)
Und nochwas: "grundrechtsschonend" gibt es nicht! Das ist eine rhetorische Vertuschung des Rechtsbruches.
Diese selbstgefällig grinsende Hetzerin sollte man schrittweise boostern und damit degenerieren. Nicht eine belegbare Tatsache, nur Lügen und Hetze.
Hies der Film nicht „Der Teufel trägt Prada“?
Ansonsten guter Vergleich (wenn auch im Film die Hexe sich zum besseren verändert hatte, glaube ich. Das ist bei der Büxe nicht zu erwarten).
" … sollte man schrittweise boostern und damit degenerieren."
Dafür sorgt sie vermutlich selbst. Buyx könnte eine "Impfvordränglerin" sein, meinen Sie nicht auch?
Auf der Uniseite heißt es:
>> Sie verfolgt dabei einen interdisziplinären Ansatz von „embedded ethics“ <<
Die wäre in der DDR wohl eine prima Karriere-/Vorzeigegenossin gewesen.
Unter Ethik verstehe ich was anderes, aber solche Fächer brauchen immer wieder Forschungsförderung. Da Gentechnik auch ethische Fragen aufwirft, könnte man vermuten, dass da jemand entsprechende Bedenken durch die Hintertür aufweicht – nach dem Motto – was habt ihr gegen Gentechnik, die Impfung ist doch Gentechnik vom Feinsten und sie hat doch so prima / erfolgreich geklappt.
Zitat aus N. Wiener Mathematik mein Leben von 1956
".….….Früher war das wissenschaftliche Personal meist durch die Strenge der Arbeit und die Kärglichkeit der Einkünfte gesiebt worden.
So würde ein ehrgeiziger Mensch mit leicht asozialen Neigungen—oder um es höflicher auszudrücken: ein Mensch, der keine Bedenken hat, anderer Leute Geld auszugeben—früher eine wissenschaftliche Laufbahn gemieden haben wie die Pest. Seit Kriegsbeginn sind jedoch diese Abenteurer, die sonst als Werber für zweifelhafte Aktien oder als Leuchten der Versicherungsbranche angefangen haben würden, in die Wissenschaft eingebrochen.….…."
Unter Adolf hätte sie auch reüssiert. Und dann ist sie auch noch mit ihren blonden Haaren arisches Vorzeigeweib. Das kommt ja noch hinzu. Die roten Oberteile hätte sie durch braune ersetzen müssen.
Nicht nur sie kann dumme sprüche absondern.
Hier ein Forenfund bei Heise.de:
Der Vorsitzende der Kassenärzte
Andreas Gassen gestern bei MDRAktuell in etwa:
"G2 Regel ist medizinisch sinnvoll, weil die Bevölkerungsgruppen der Geimpften und Genesenen sich nicht meh anstecken können."
(Mr.X: so in etwa. bitte genau im Video zuhören)
MDR Mediathek MDR-Aktuell 19:30
https://www.ardmediathek.de/video/mdr-aktuell-19–30-uhr/mdr-aktuell-19–30-uhr-mit-gebaerdensprache/mdr-fernsehen/Y3JpZDovL21kci5kZS9iZWl0cmFnL2Ntcy9iYWU5YmFjNC1hYTY3LTQ5ZTItOWQyMy1mZWI1NDEwNjUyZjUvZ2ViYWVyZGVuc3ByYWNoZQ/
min 5:46
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Sind solche Aussagen eigentlich justiziabel?
Die Selbstbeschreibung von Frau Buyx lautet wahrscheinlich:
"Ich bin eine sympathische, solidarische, tolerante und empathische Frau mit überragender Intelligenz. Ich finde stets die richtigen Worte, halte ehrgeizige Vorschläge für die Politik bereit, und helfe auf selbstlose Weise, die Menschen zu überzeugen, stets das Richtige zu tun."
Wer könnte daran, nach allem was sie (sich) geleistet hat, noch zweifeln?
Ist Frau Buyx eigentlich schon geimpft? Man denkt vielleicht, dass die größten Propagandisten automatisch geimpft sein müssen. Hitler musste auch nie seinen Parteiausweis zeigen. Lauterbach, Buyx, Drosten… die sind so bekannt und jeder nimmt an, die sind geimpft. Ein Alexander Gauland, der laut Pressemeldungen geimpft ist, steht doch sofort unter Fälschungsverdacht, weil er in der AfD ist.
Prominenz kann schützen und ich vermute, dass wir, wenn die Nummer vorbei ist, noch einige Überraschungen erleben werden.
In der Sendung " Indubio" bei Achgut Media (175) auf YT zitiert Frau Prof. Gertrud Höhler ein gewisses Mitglied (s.o.) des "Ethikrates";
eine Person, die sich mit unbeschreiblicher Arroganz bemüßigt fühlte, über die Entscheidung des Herrn Kimmich ihr höchst überflüssiges moralisches Urteil zu fällen, das da lautet:"DER ist doch ein Vorbild, und das ist doch eigentlich einer, zu dem man aufschauen müßte!"
Hier meine Antwort auf dieses minderwertige , menschenverachtende Geschwafel: "Sie sind ein Mitglied des Ethikrates, da sollte man doch mindestens erwarten können, dass Sie sich qua IHRER Vorbildfunktion ausschließlich mit einem Ihrer Sache rechtfertigenden Statement äußern.
"Grundrechtsschonend" ?
Redet diese Frau von ihrer Wäsche ?
Ihr wirklicher Name lautet bestimmt Poison Ivy…
Das kommt dabei raus, wenn man Leute nimmt, die dumm wie Brot sind und gefügig wie ein Stück *** und auf Posten setzt, wo sie was zu sagen haben.
Dieses Land hat alles falsch gemacht, was es falsch machen konnte. Das passiert, wenn Bildung nur noch darin besteht, Credit Points abzusahnen und den kapitalistischen Großkonzernen und NGOs in den Hintern zu kriechen. Abscheulich.
Wie können Menschen zu solch würdelosen Monstern werden???
Fließende Übergänge von kompletter Inkompetenz zu Impf-Inkontinenz?
Sadistin, nein Frau Buyx ist hochgradig unreif, moralisch nicht gefestigt und wurde genau deshalb ausgewählt.
Dazu eine gehörige Portion Hybris gepaart mit einer narzisstischen Persönlichkeitsstörung. Passt. Genau solche Leute suchen wir für öffentliche Ämter und die Politik. Falls sie über ein solches Profil verfügen melden Sie sich bitte bei den einschlägigen Parteien. Die haben zwar schon genügend Leute in den eigenen Reihen die sie seit Jahrzehnten überall etabliert haben aber sicher kommen Sie auf die Warteliste. Ab und zu wird ja auch mal ein Bauernopfer gemacht.
Ungereimtheiten bei der Abstimmung zum Covid-Gesetz am 28.11.21 in der Schweiz?
https://t.me/bitteltv/11605
"Korrigiert mich bitte wenn ich falsch liege, aber Artikel 18–21 fehlen komplett im Abstimmungsbüchlein. Ausgerechnet der Teil wo steht:
"Die Geltungsdauer von Artikel 1 nach Absatz 4 wird bis zum 31. Dezember 2031 verlängert."
Die Geltungsdauer von Artikel 9 Buchstabe C wird bis zum 31. Dezember 2031 verlängert.
Im Abstimmungsbüchlein steht NICHTS von „bis 2031“
Wieder „versehentlich“ eine alte Auflage?
Weil Gesetzestext auf offizieller Admin.ch Seite: Stand Oktober 2021
Abstimmungsbüchlein:
Bestimmung vom Februar 2021???
Verarschen die uns? WIEDER???
QUELLE:
Abstimmungsbüchlein & VoteInfo
https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2020/711/de
https://t.me/bitteltv/11605 "
(Die Büroklammer.
Ich bin kein Schweizer, aber für mich liest sich das wie Erpressung: Überwachung oder keine Hilfe mehr.
Unterschlagen wird, die Unterstützung ist nur nötig, da es diese Covid-Gesetze gibt und ließe sich auch anders regeln.)
Anhang zu:
Ungereimtheiten bei der Abstimmung zum Covid-Gesetz am 28.11.21 in der Schweiz?
"Der Bund täuscht den Souverän
01.11.2021, von News Team
– die Abstimmungsfrage ist komplett einseitig!"
https://verfassungsfreunde.ch/de/der-bund-taeuscht-den-souveraen/
Das ewiglächelnde misanthropische Covergirl dieses sogenannten Ethikvereins wäre in Vor-Corona-Zeit wegen verfassungsfeindlicher Aktivitäten klar ein Beobachtungsobjekt des Verfassungsschutzes gewesen. Zumindest dem Sinn des Verfassungsschutzes nach. Nunmehr darf sie ungeniert und vollkommen rücksichtslos die Erpressung von Impfverweigerern forden.
Soll sich täglich das Zeug in die Arme spritzen lassen. Gerne mehrmals täglich. Ist genug da. Gerne zusammen mit den Ethikrat-Kolleginnnen und Kollegen. Vielleicht kommt Kalle auch vorbei und der Corona-Bankkaufmann mit dem Tierarzt.
Alter Schwede, für eine 40-jährige hat die Echse schon ganz schön Falten am Hals. Wahrscheinlich vom vielen Nachdenken.
@taspie: Erstens ist das gephotoshopt und zweitens kein Argument, alter Chauvi…
Nachdem mein Beitrag vom 05.11., 14:41 hier nicht erschienen ist, vermutlich, weil er als für zu "chauvinistisch" (1) befunden wurde, möchte ich noch einmal darauf hinweisen, dass der obige Blogpost selber bar von Argumenten ist, und die Protagonistin auf dem Begleitbild als "Teufelin" ins Szene gesetzt wird.
(1) https://de.wikipedia.org/wiki/Chauvinismus
Der Deutsche Ethikrat plädiert heute in seiner Ad-hoc-Empfehlung „Ethische Orientierung zur Frage einer allgemeinen gesetzlichen Impfpflicht“ für eine Ausweitung der bereits beschlossenen einrichtungsbezogenen Impfpflicht gegen COVID-19.
twitter.com/ethikrat/status/1473542561683972096
◦
22.12.2021 / Berlin, 22. Dezember 2021
Ethische Orientierung zur Frage einer allgemeinen gesetzlichen Impfpflicht
AD-HOC-EMPFEHLUNG
(…) Die Beachtung der bisherigen Impfpflichten (Masernimpfpflicht, einrichtungsbezogene Impfpflicht) kann zum Beispiel mithilfe von Bußgeldern gewährleistet werden; zum Teil kommen auch Zwangsmittel im Rahmen der Verwaltungsvollstreckung, insbesondere Zwangsgelder, in Betracht. Welche Instrumente sinnvoll sind, hängt wesentlich von der konkreten Ausgestaltung der Impfpflicht ab.
(…) die Durchsetzung der Impfpflicht unter Anwendung von körperlicher Gewalt („Zwangsimpfung“) ist problematisch und sollte daher ausgeschlossen werden. (…)
Empfehlungen
Der Deutsche Ethikrat betont, dass hohe Impfquoten entscheidend sind, um in eine kontrolliert endemische Situation zu kommen. Auf der Grundlage der hier dargelegten ethischen und rechtlichen Argumente und Bedingungen empfiehlt er mit vier Gegenstimmen die Ausweitung der gesetzlichen Impfpflicht über die bestehende einrichtungsbezogene Impfpflicht hinaus. (…)
Eine Ausweitung der Impfpflicht muss flankiert werden von einer Reihe von Maßnahmen. Es muss für eine flächendeckende Infrastruktur (Impfzentren, Arztpraxen, Apotheken, Betriebsärzte, mobile Impfteams usw.) mit sehr vielen niedrigschwelligen Impfangeboten und ausreichend Impfstoff nachhaltig Sorge getragen werden. Soweit möglich, sollte der Impfstoff frei gewählt werden können. Empfohlen wird eine direkte Einladung von Impfverpflichteten mit dem Angebot von personalisierten Impfterminen. Der Ethikrat empfiehlt ein datensicheres nationales Impfregister, das die Umsetzung von Impfpflichten, aber auch die Einhaltung von Impfterminen generell erleichtern würde. Die Aufforderung zur Impfung sollte mit einem umfassenden, niederschwelligen Beratungsangebot verknüpft werden. Dabei ist eine wertschätzende und zugewandte Kommunikation unerlässlich. Eine Impfpflicht muss mit zielgruppenspezifischer, kultursensibler, mehrsprachiger und leicht verständlicher Information, auch über soziale Medien, verbunden sein. Kommunen, Religionsgemeinschaften, Wohlfahrtsverbände und andere gemeinnützige Organisationen sollten in geeigneter Weise einbezogen werden. Die politischen Akteure und staatlichen Instanzen sollten bestehenden gesellschaftlichen Zerwürfnissen bewusst entgegenwirken, (…)
ethikrat.org/fileadmin/Publikationen/Ad-hoc-Empfehlungen/deutsch/ad-hoc-empfehlung-allgemeine-impfpflicht.pdf
◦
22.12.2021 / Hans-Joachim Vieweger, ARD / tagesschau
Deutscher Ethikrat Impfpflicht ja – aber unter Auflagen
Der Deutsche Ethikrat befürwortet eine Ausweitung der Impfpflicht – aber nur mit bestimmten Maßnahmen.
Der Deutsche Ethikrat spricht sich mehrheitlich für die Ausweitung der gesetzlichen Impfpflicht aus. Bislang hat der Bundestag eine solche Impfpflicht ausschließlich einrichtungsbezogen beschlossen – also beispielsweise für Mitarbeiter in Krankenhäusern, Arztpraxen oder Pflegeheimen. Die Politik hatte den Ethikrat darüber hinaus um eine Stellungnahme zu einer möglichen allgemeinen Impfpflicht gebeten. (…)
Unterm Strich kommt der Ethikrat (…) in seiner – mit 20 von 24 Mitgliedern verabschiedeten – Erklärung zum Ergebnis, dass eine Impfpflicht als Schutz vor den gravierenden Folgen künftiger Pandemiewellen gerechtfertigt sei. (…)
Wesentlich sei, dass mit einer solchen Maßnahme ein legitimes Ziel verfolgt werde, und dass die Maßnahme "geeignet, erforderlich und angemessen" sei. Eine Impfpflicht könne zwar kurzfristig nicht die gegenwärtige vierte Corona-Welle brechen, aber künftige negative Folgen abschwächen oder verhindern. Der Ethikrat nennt hier "eine hohe Sterblichkeit, langfristige gesundheitliche Beeinträchtigungen eines signifikanten Teils der Bevölkerung oder einen Kollaps des Gesundheitssystems".
Hier zeige sich auch die Ambivalenz des Freiheitsbegriffs: So wichtig die individuelle Freiheit sei – die Pandemie zeige, dass die Freiheit des Einzelnen nicht voraussetzungslos sei: "Ein funktionierendes Gesundheitswesen, das durch eine solidarische Gesellschaft gewährleistet wird, ist im Falle einer schweren Erkrankung eine wesentliche Voraussetzung, um individuelle Freiheit zu behalten oder gegebenenfalls wiederzuerlangen", heißt es in der Erklärung.
Und weiter: "Die Pandemie führt vor Augen, dass unterschiedliche Freiheiten zusammenhängen. Die Freiheit, Bildung als essenzielles Gut zu erlangen sowie Kultur, Freizeit etc. umfassend zu genießen, lässt sich nur gewährleisten, solange die Pandemie unter Kontrolle ist."
Bei der Frage, wie eine Impfpflicht ausgestaltet werden könnte, gibt es aber unterschiedliche Positionen im Ethikrat: 13 der 24 Mitglieder plädieren für eine allgemeine Impfpflicht für Erwachsene (mit wenigen gesundheitlich begründeten Ausnahmen). Sieben Mitglieder halten eine Impfpflicht für besonders gefährdete Bevölkerungsgruppen für ausreichend – das wären zum Beispiel Ältere und Menschen mit Vorerkrankungen.
Impfregister und Bußgelder …
Unabhängig von der genauen Ausgestaltung empfiehlt der Ethikrat flankierende Maßnahmen einer Impfpflicht, so die Einrichtung eines datensicheren nationalen Impfregisters sowie eine kontinuierliche Evaluation und Begleitforschung. (…)
Zur Durchsetzung einer Impfpflicht könne es Buß- oder Zwangsgelder geben (…)
tagesschau.de/inland/gesellschaft/ethikrat-impfpflicht-103.html
◦
COVAX is a crime against humanity and a medical crime.
STOP COVAX