In Ergänzung zum Beitrag Prozess um "Impf"-Pflicht bei der Bundeswehr: Aktuelle Daten kommen in zwei Wochen. Die werden aber nichts ändern sei hier nachgetragen, was laut faz.net inzwischen das PEI beizutragen hat:
»Zudem äußerte sich der Leiter des Referats Arzneimittelsicherheit beim Paul-Ehrlich-Institut zu den Nebenwirkungen der verwendeten Impfstoffe. Es gebe derzeit etwa 290.000 Meldungen über Nebenwirkungen nach Impfungen in Deutschland, von denen rund 30.000 schwerwiegend gewesen seien, erläuterte Dirk Mentzer. Bei den gut 2800 Todesfällen, die in Verbindung mit der Impfung gebracht wurden, sei eine genauere Aufklärung versucht worden.
Keine Risikosignale
Daraus hätten sich aber keine Risikosignale ergeben, die als Warnung vor einem Impfstoff gewertet werden könnten. Den Vorwurf der Anwälte der Offiziere, das Paul-Ehrlich-Institut verschleiere unliebsame Meldungen und schöne den Sicherheitsbericht, wies der Experte zurück. Er kritisierte jedoch, dass umfangreiche Patientendaten von den Kassenärztlichen Vereinigungen dem Paul-Ehrlich-Institut nach wie vor nicht zur Verfügung gestellt werden.«
Dumm, daß dem guten Vorsatz, 2.800 Todesfälle aufzuklären, kein Erfolg beschieden ward.
Unterschlagene Meldungen
Bekanntlich hat das PEI seine "Datenbank mit allen in Deutschland gemeldeten Verdachtsfällen von Impfreaktionen und Impfkomplikationen" am 14.3. geschlossen (s. hier). Sein letzter Sicherheitsbericht stammt vom 4.5. Darin heißt es:
»Vom 27.12.2020 bis zum 31.03.2022 wurden in Deutschland insgesamt 172.062.925 Impfungen zum Schutz vor COVID-19 durchgeführt… Das Paul-Ehrlich-Institut erhielt in demselben Zeitraum 296.233 Meldungen von Verdachtsfällen von Nebenwirkungen.«
Die im heutigen Gerichtsverfahren genannten Zahlen beziehen sich also auf den Zeitraum bis zum 31.3.2022. Die in den acht Wochen darauf berichteten Verdachtsfälle werden unterschlagen. Das trifft auch zu auf die Zahl der schwerwiegenden und tödlich endenden Fälle.
Das ist nicht mehr mit Schlamperei oder Arbeitsverweigerung abzutun. Es handelt sich um Vertuschung und bewußte Irreführung des Gerichts.
Dabei bleibt das Cichutek-Institut sich treu. Wenn fast 300.000 Verdachtsfälle schon kein "Risikosignal" darstellten, dann werden auch 400.000 Fälle nicht dazu führen. Denn hier liegt mindestens ein Fehler im System. Schließlich war es das PEI, daß die Verwendung der "Impfstoffe" in der BRD zugelassen hat. Soll es seine Entscheidung nachträglich in Frage stellen?
Siehe u.a. auch:
Das PEI und Cichutek haben bisher 300k Menschen verletzt und 3000 getötet, und sehr wahrscheinlich ist die wahre Zahl sogar noch 10 mal höher.
Aber das sind ja nur ganz wenige Menschen, vernachlässigbar, angesichts von 180 Mio. Impfungen…
Wann genau ist das passiert, dass das RKI, PEI, die Regierung, die Medien, Richtung durchgedrehte Geisteskrankheit abgedriftet sind?
@chrissie: Sie haben nicht verletzt und getötet. Aber sie verleugnen die Opfer. Wie viele der gemeldeten Fälle in einem kausalen Zusammenhang zur "Impfung" stehen, wissen wir nicht und sollen es laut PEI nicht erfahren.
Ich plädiere auf Anstiftung und Beihilfe zu Körperverletzung und Totschlag in Tateinheit mit arglistiger Täuschung und Untreue, euer Ehren!
Dann bitte mal vom Blockwart der "Kritiker-Bewegung" eine genehmigte Definition (gerne in einem knackigen Satz oder auch in einem Rechtsbegriff) von: wissentlich (schwere) Schädigungen an Leib und Seele..bis hin zum Tod in Kauf genommen – in etlichen tausend Fällen. Gerne auch gleich die Verantwortlichen nennen.
*
Das ewige devote herunterspielen bei diesem Thema geht mir auf den Sack. Wenn Sie (aa) Angst um sich und Ihren Blog haben, dann lassen Sie doch dieses Thema gleich ganz.
Habe fertig.
@chrissie: Und keiner weiss ob die 3000 überhaupt Probleme durch eine Covid-Infektion bekommen hätten. Sie sind technisch betrachtet zu addieren, die Impf- und die Covid-Toten, weil der Wahrscheinlichkeit nach zwei unwahrscheinliche Ereignisse selten die gleichen Individuen treffen. Man muss also die Opfer addieren, allein schon der Mathematik wegen.
Daher wird der "Nutzen" vernachlässigbar und führt in logischer Konsequenz zur so genannten "Mitschuld" bei den zu Tode gekommenen. Wie bei der "SS", nur um's historisch zu halten. Wir redeten einst von "Schreibtischtätern". Bloss dass die "SS" noch einen Schritt weiter ging und die Probanden gegen Bezahlung zur Verfügung stellte. Das wäre bei den derzeitig tätigen Unternehmen vermutlich auch gar nicht notwendig.
Dennoch: Wer getötet hat bestimmt juristisch betrachtet immer noch ein Richter. Daher ist etwas Vorsicht geboten. Auch wenn die Zahlen so sind wie sie sind. Von einem Anfangsverdacht kann schon keine Rede mehr sein. Doch darüber entscheiden die Staatsanwälte. Und was von denen zu halten ist .…
@Millie Taerbock… Was noch mal hat die SS gemacht??
@aa: Zuerst ohne Belege, bei Streitigkeiten mache ich mir aber gerne die Mühe, weil "Leugner" finden wir in Deutschland schneller als unserer Regierung (der Deutschen) lieb sein dürfte. Gerne dürfen Sie @aa Namen nennen. Vielen Dank!
Stellt mir ein Historiker die Frage "Was nochmal hat die SS gemacht" , so gehe ich nicht davon aus dass er belehrt werden möchte. dennoch hat er die Formulierung für seine Fragestellung selbst gewählt, Okay.
Ich bin weder Beamten- noch Volksprofessor. Sie bilden sich grundsätzlich bitte selber weiter, sollte hier ein Bedarf bestehen. Literatur giebt's genug, zugegeben man kommt nicht mehr so gut dran als Normalbürger, das stimmt.
Wie erwähnt vorerst ohne Belege:
(gerne mache ich mir aber etwas Arbeit, auch wenn mir der A… weh tut. Das ist nun mal leider so und lenkt schonmal ab vom Schlafen und/oder konzentrieren.)
Die NSDAP-Regierung des so genannten "dritten Reiches", liess Menschen töten, welche sich ihrer Ansicht nach rassenhygienisch negativ auf die Fortentwicklung des "gesunden Volkskörpers" schädlich auswirken würden. Dafür wurden z.B. solche ausgewählt, welche als körperlich aber auch geistig behindert galten. Festgemacht wurden die Gruppen daran, ob ihre "Krankheiten" als "Erbkrankheiten" eingestuft wurden, was nicht im geringsten mit wissnschaftlichen Kriterien in Einklang zu bringen ist. Kennzeichnend war dass unter der Naziregierung eigene Zuordnungen geschaffen wurden. Das Geschehen ist als NS-Krankenmorde oder Euthanasie des dritten Reiches in die Geschichte eingegangen.
Die "SS" war die dominante Unterorganisation der NSDAP, welche seit der Säuberungsaktion die als "Röhmputsch" in die Geschichte einging, mehr oder minder wohl als dominantes Organ die Macht in Deutschland umgesetzt hat. Sie dominierte Polizei, Gesundheitswesen und überhaupt… – Ihr unterstanden desweiteren die Suborganisationen "Totenkpopf-SS" [das ist nicht meine Erfindung, die hiessen so] und "Waffen-SS". Der "Reichsführer-SS" hiess Heinrich Himmler, er beging nach seiner Festnahme durch die Siegermächte, unmittelbar nach seiner Identifizierung Selbstmord. Der "SS" bzw ihrem Chef Himmler unterstand die Durchführung der "Krankenmorde".
Die Umsetzung fand in Krankenhäusern statt. Dort arbeiteten auch Menschen, die überhaupt nicht einmal Mitglied der NSDAP gewesen sein mussten. Die Beteiligung, speziell an den Morden wurde nicht erzwungen. Sie wurde durch "Boni" (d.h. Sonderzahlungen und Sonderleistungen) abgegolten.
Wie genau lautet bis hierhin die Frage? Die Mitgliedslisten der "SS" wurden meines Wissens nicht veröffentlicht, angeblich sogar auf besonderen Wunsch des Bundeskanzlers, seinerzeit Herr Adenauer.
Also muss generell festgehalten werden, dass die Mordaktion-T4 (nach Tiergartenstrasse 4 in Berlin?) unter der Leitung der "SS" abgelaufen ist wie sie ist, wer der Beteiligten Mitglied der "SS" und/oder der NSDAP war (das eine dürfte das Andere also bedingt haben) wurde meines Wissens nicht bekannt gemacht oder amtlich ermittelt. Jedenfalls habe ich darüber noch nie etwas gelesen.
Also leite ich den Begriff "Schreibtischtäter" so ab, wie ich ihn zu verstehen habe, denn eine andere Definition habe ich bis dato noch nicht wahrnehmen können. Gerne lasse ich mir da aber helfen. – Aufarbeitung, und zwar Pronto!
Die "SS" bestand aus realen Personen. D.h. die "Krankenmorde" fanden auf Veranlassung statt. In dem Fall entstehen zwei Gruppen von Personen! Das ist kriminalistisch vermutlich problematisch, aber als Mensch ist es nicht schwer zu verstehen, denke ich. Das Verhältnis von Straftaten und Verurteilungen steht in keinem rational erfassbaren Verhältnis, von dem gesagt werden könnte es sei "rechtsstaatlisch". Tut mir Leid, man kann meinetwegen vieles sagen, aber so geht das nicht.
Die "SS" war also leitend, führte aber in dem Fall (noch) nicht selber durch. Haben also die "Mitwisser" auch eine Mitschuld – Selbstverständlich! Dass sie sich nicht selber anklagen, steht ihnen nach Recht und Gesetz nicht bloss zu, sogar die dahingehende Täuschung ist ihnen erlaubt. Das schafft Probleme die ich nicht weiter ausführen möchte, die aber gewiss nicht gegen Politik- und Justitzverdrossenheit wirken.
An der Stelle mach ich einen "Break" weil ich hoffe die Begrifflichkeiten eingeordnet zu haben.
Der Gesundheitsminister kann nicht darüber hinwegsehen wenn tausende von Toten durch Impfung keine Handlungsrelevanz darstellen sollen, weil genauso verhält der sich nämlich. Genau das meine ich, und das ist aktiv-bewusst-unterlassend. Das kann er als BM so nicht machen.
Aus diesem Grund wehre ich mich dagegen, wenn einer diesen Mann als "verrückt" hinstellen will. Das würde juristisch bedeuten er wäre für sein Handeln vermindert verantwortbar zu machen, und hat populistisch-aufschiebende Wirkung. Es verlängert den Prozess.
Wie kann ich den Subunternehmen der Medienanstalten Vorwürfe machen, wenn der Bürger sich mit einer "der ist ja verrückt-Thematik" in die Passivität treiben lässt. (unbewusst übrigens) Wenn die echte Empörung zu einer rationalen herangehensweise führen würde, wäre es zielführender den Patienten die geimpft werden sollen, vieleicht sogar unter Zwang, Hilfe leisten zu können. Eine Injektion ist immer als Eingriff zu betrachten. Es stellt nach Gesetz eine Körperverletzung dar.
"@Millie Taerbock… Was noch mal hat die SS gemacht??"
Also hoffe ich dass der Umstand, dass die Leitung von T4 der "SS" unterlag, soweit plausibel gemacht werden konnte. Die Frage hat mich nämlich teils etwas überfordert, weil ich nicht weiss an welcher Stelle wir hier nicht über "Allgemeinwissen" reden. Für Bildungslücken im "deutschen Volke" bin ich nicht verantwortlich.
Die Organisatoren der T4-Morde wurden zu den massgeblichen Organisatoren der KZ-Morde, weil auf ihren Erfahrungen basierend, das Vernichtungskonzept zur effizienten Tötung und Beseitigung grosser Zahlen von Menschen und deren sterblichen Überresten betrieben werden konnte. Ebenfalls wurde einhergehen übrigens die Ausbeutung der Habe der "Vernichteten" (n.Nazijargon), zu denen nach Berichterstattung auch Körperteile zählten, kostenschonend mitbetrieben.
Nach Darlegung der NSDAP war die "SS" eine Unterorganisation die sich kostenmässig selber zu tragen hatte, was im Übrigen, tatsächlich bestritten werden kann. Bleiben wir also dabei, dass man es mit derartigen Massnahmen annähernd versucht hat.
So also wurden forschenden Einrichtungen durch KZ-Aktivitäten sowohl menschliche Exponate wie auch Menschen gegen Bezahlung zur Verfügung gestellt. Mit lebenden Objekten, in dem Fall lebende Menschen, wurde gegen Entgelt unter anderem Versuche für Industrie und "Wissenschaft" durchgeführt.
Es befremdet daher, wie die Frage entstehen kann, was mit "Mitschuld" gemeint sein könnte.
Wenn derjenige Arzt der verschreibt und derjenige der "Pieke oder Klinge" führt schuldig ist, was ist dann deren Oberarzt, Anstaltsleiter, Gesundheitspolitiker bis hin zum Staatsoberhaupt? Die Analogie dabei ist die Hierarchie. Es ist die Regierung welche die "Pandemie" bekämpft.
Die geschichtliche Analogie erfüllt den Zweck aus ihr zu lernen – in dem Sinne es NICHT zu wiederholen!
Ernstgemeinte Gegenfrage an @aa: Wen stört den das bitteschön???? – Wer ist das, wer sich daran dauernd stört.
@Millie Taerbock…: Ich finde, Sie haben gut die Aufgabe und das Handeln der SS im Auftrag der "Rassenhygiene" der Nazis beschrieben. Wie sollen in ein vergleichbares Konzept die heutigen "Impftoten" passen? Welche Bevölkerungsgruppe soll da ausgerottet werden? Die SS und übrigens hoch qualifizierte Ärzte, die nach 1945 nicht nur beim RKI und dem Bernhard-Nocht-Institut Karriere machten, haben mit ohnehin zur Vernichtung vorgesehenen Menschen barbarische Experimente durchgeführt. Ich bin weit davon entfernt, auszuschließen, daß deutsche Ärzte heute wieder so handeln würden. Nur ist die "Impfung" nicht mit einem solchen Vernichtungsziel verbunden.
@aa, Hallo: "Nur ist die "Impfung" nicht mit einem solchen Vernichtungsziel verbunden."
… jetzt müssten wir fast "ein Fass aufmachen"! Wir sind uns hier vermutlich alle einig dass die Impfung gegen einschlägiges Recht verstösst.
Dieses "Recht" um das es geht, soll verhindern was gerade passiert – ungeachtet in welchem Ausmass. Dieses Recht steht sehr wohl im Zusammenhang – unter Anderem.
Bitte studieren Sie Adolf Hitler bis Sie es verstanden haben. Er verfolgte die "offene" Politik, unter besonderen Voraussetzungen. Er wollte den demokratischen Rechtsstaat legal abschaffen, und hat genau das getan. Es war Bestandteil der NSDAP-Politik bis 1933. Die BRD sieht das nicht vor. Also geht es nicht. Daher fehlt jegliche "Offenheit". Allein diese Zielsetzung wäre verfassungsfeindlich. Daher – Vorsicht in Verfassungsfragen! Wir haben Eine, Zweifelsohne! Und die ist nicht schlecht.
Dem gesellt sich ein zweiter Aspekt hinzu. Ein Teil des ehemaligen Apperates hat sich nach Westen internationalisiert. Dabei spielt nicht bloss General Gehlen eine Rolle. Da hängt weitaus mehr dran. Der "Apperat" hat sich teils im Ost- Westkonflikt angedient, und so faktische Amnestien für Viele und Vieles erreicht. Schlecht für die Verfolgten. Aus Strafverfolgung wurde nicht viel. Aus Rückgaben und Rücktritten in der Regel auch nicht. Daher glaube ich, kommt die "Überempfindlichkeit".
Meines Erachtens hat man den Kern der NSDAP am schnellsten wie folgt charakterisiert. Es handelt sich um eine Räuberbande die sich auf "Politik" spezialisiert hat. Wer sich dessen nicht bewusst ist, rutscht da schneller rein als er's merken kann. Wie versuchen "Banden" ihre Mitglieder zu binden. Sie "binden" durch Teilhabe. Man wird wohl eher selten als Verbrecher geboren. Oder stimmt das so nicht?
An der Stelle frägt mich nun einer "Aber wer verfolgt dieses oder jenes spezifische Ziel?". Das ist juristisches Geplämkel – mit Verlaub. Das andere eine reale Entwicklung.
Auf Angenehme Zeiten!
Es ist erbärmlich. Das PEI hat Mist gebaut und steht nicht dazu.
Ich empfehle zu diesem Thema folgenden Text:
https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/anwaeltin-bahner-feuert-gegen-impfende-bundeswehr-anstiftung-sabotage-koerperverletzung-mittaeterschaft
"Dumm, daß dem guten Vorsatz, 2.800 Todesfälle aufzuklären, kein Erfolg beschieden ward."
Ja, sehr schade. Aber wo kein Wille ist, ist wohl auch kein Weg.
Apropos Weg (freies Assoziieren):
"Leichen pflastern seinen Weg (Originaltitel: Il grande silenzio)
"Leichen pflastern seinen Weg" ist ein außergewöhnllicher Anti-Western. Sergio Corbucci prangert damit eine Gesellschaft an, in der die Rechtsordnung aus wirtschaftlichen Interessen pervertiert wird.
(…)
Sergio Corbucci prangert in seinem zynischen Italo-Western die Gesellschaft an, in der Menschen durch pure Not dazu gezwungen sind, Gesetze zu brechen, um sich und ihre Familien ernähren zu können, die auf diese Weise jedoch zu Outlaws werden, durch deren Tötung Kopfgeldjäger viel Geld verdienen. Statt die Notleidenden zu versorgen, schützt der Staat das Eigentum der anderen Menschen und bezahlt Kopfgeldjäger für die Wiederherstellung einer perversen Ordnung. Dass einer der Drahtzieher zugleich als Bankier und Friedensrichter fungiert, demonstriert die Vorherrschaft des Kapitals und den Missbrauch der gesetzlichen Regelungen."
Quelle: https://www.dieterwunderlich.de/Corbucci-leichen-pflastern-weg.htm © Dieter Wunderlich
@Der springende Punkt: Klasse!
Diese in CELL gestellten Fragen werden BMG, PEI und RKI mit Sicherheit mit Freuden beantworten:
https://twitter.com/M_T_Franz/status/1533836807556710400/photo/1
Aus der vom Paul-Ehrlich-Institut berichteten Zahl an Todesopfern durch den Spritzmitteleinsatz ("Impfung") gegen die gesamte Bevölkerung kann man schließen, dass die von der Bundeswehr anerkannte Zahl an Toten (1) unter den Soldaten um den Faktor 10 zu gering ist. Geht man davon aus, dass der vom PEI erfasste Wert nur zwischen 5 % und 10 % der tatsächlichen Fälle darstellt, was dem bekannten Anteil an tatsächlich gemeldeten Opfern entspricht, kann man sogar davon ausgehen, dass es 100 mal mehr Opfer unter den Soldaten gab als bisher von der Bundeswehr eingestanden wurde. Nicht ganz unerheblich ist die Tatsache, dass die Bundeswehr bereits versucht hat, das eine bekannte Opfer zu vertuschen.
Für die Todesopfer und die Verletzten sind Annegret Kramp-Karrenbauer und Christine Lambrecht verantwortlich. Sie sollten meiner Meinung nach wegen Mordes angeklagt werden, weil sie den Spritzmitteleinsatz befohlen haben, obwohl bekannt war, dass damit Tote in Kauf genommen werden. Erschwerend kommt hinzu, dass der Spritzmitteleinsatz ohne Nutzen für die Soldaten, das Land und die gesamte Bevölkerung ist. Die mit der "Impfung" verbundene Zwangseinführung der "Zertifikate" aus den USA sehe ich als niedere Beweggründe.
Weder Soldaten noch sonstige Bürger dieses Landes darf man zu Laborratten degradieren. Damit wird die Menschenwürde zu tiefst missachtet.
Falsch. Ältere, adipöse und multimorbide Patienten werden von Impfung und COVID in etwa gleichem Maße schwerer getroffen als ein junger gesunder Soldat.
Das Problem sind die Schätzungen. Darauf würde nicht bloss ich schon fast "bauen", dennoch gilt vor Gericht der anerkannte Beweis. Da hüpft der Hase "in der Pfefferpfanne verrückt". Daran scheitert's, an der Verknüpfung von "anerkannt" und "Beweis". An der Stelle lässt sich die mutmassliche Fehlleistung der Amtswalter festmachen. Das ist die "Bremse" um die es zumindest formal betrachtet geht.
Die Frage aber lautet doch eigentlich; "Ist das überhaupt noch alles formal, oder geht es schon lange viel weiter?" Wir leben nicht im demokratischen Rechtsstaat BRD. Es wurde seit Anfang 2020 ein Ausnahmezustand verhängt dessen Begrenzungen fraglos überschritten werden. Demokratie und Meinungsfreiheit sind nicht gesundheitsrelevant.
Ausnahmezustand bedeutet dass das geltende Recht ausser Kraft gesetzt wurde, was grundsätzlich verboten ist.
Wer Lust, Laune und Interesse hat, möge hier ein paar Eindrücke vom heutigen Tag am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hören und sehen.
https://www.youtube.com/watch?v=G7_Lgvv_sH8
Wissenschaftsjournalistin des Jahres;
https://twitter.com/tomdabassman/status/1534240849432825856/photo/1
Wo eine Villa ist, ist auch ein Weg.
Artikel von Dr. Klaus König / Dr. Anton Stein bei tkp
“Das PEI vernachlässigt seine Überwachungsaufgaben”
Das PEI nutzt eine fragwürdige Methode zur Signaldetektion.
Diese führt in der Regel zu unsinnigen Ergebnissen.
Die Signaldetektion des PEI muss dringend umgestellt werden.
* https://tkp.at/2022/05/15/das-pei-vernachlaessigt-seine-ueberwachungsaufgaben/
Interessant ist in dem Zusammenhang, das der Anteil aktiver Soldaten nennenswert gesunken ist.
Teilweise klappt auch die Nachwuchsgewinnung nicht mehr.
Diese Institute unterschlagen nicht nur Verdachtsfälle sondern Unsummen!
Aus der aktuellen Studie des P‑E-I:
5. Conclusions
These data indicate that even a repetitive booster vaccination based on the Wuhan isolate has a limited capacity to induce a long-lasting humoral immune response against a distant variant such as Omicron. The low titer of Omicron-specific antibodies and the reduced stability of the antigen–antibody complexes might be relevant factors, which might be causative for the reduced neutralization of Omicron by sera raised due to immunization with the Wuhan-spike protein. This indicates the urgent need for the development of a variant-adapted second generation of SARS-CoV‑2 vaccines.
Was daraus gemacht wurde in der aktuellen Pressemeldung:
https://www.pei.de/DE/newsroom/pm/jahr/2022/12-antikoerperantwort-omikron-nach-dritter-covid-19-impfung.html;jsessionid=4B94AEDED0386DE2F1D8978B4664497C.intranet212
Neutrale wissenschaftliche Auswertung?
In diesem Beitrag vom Homburg sammeln sich zusätzliche Informationen und Quellen:
https://twitter.com/SHomburg/status/1534414327071051778
Unbemerkt hier in Deutschland haben vor ca. 2 Wochen in Australien die Gerichtsverhandlungen (Zivilklagen) von Beschäftigten des öffentlichen Dienstes in Queensland gegen die Covid-19-Impfungen begonnen
https://www.abc.net.au/news/2022–05-30/qld-coronavirus-covid19-vaccine-mandate-court-challenge/101110802
Queensland's frontline workers begin series of legal challenges to COVID-19 vaccine mandate
Queensland's Frontline Workers beginnen eine Reihe von rechtlichen Anfechtungen des COVID-19 Impfstoffmandats
In Brisbane hat die erste von mehreren Zivilklagen begonnen, die von Dutzenden von Beschäftigten des öffentlichen Dienstes in Queensland angestrengt wurden, die ihre COVID-19-Impfung anfechten, darunter Polizisten und Sanitäter.
Mehr als 70 Mitarbeiter des Queensland Police Service (QPS) und des Queensland Ambulance Service (QAS), die sich geweigert haben, den Weisungen ihres Arbeitgebers Folge zu leisten, stellen die Rechtmäßigkeit der Maßnahmen vor dem Obersten Gerichtshof auf den Prüfstand und behaupten, sie seien ungerecht oder eine unzulässige Machtausübung.
Einige der Kläger, die sich aus drei Gruppen zusammensetzen, haben auch behauptet, dass ähnliche Anweisungen des Chief Health Officers des Bundesstaates im vergangenen Jahr gegen die Menschenrechte verstoßen haben, aber diese Angelegenheit wird zu einem späteren Zeitpunkt zusammen mit anderen ähnlichen Klagen verhandelt.
Die Beschäftigten des Gesundheitswesens in Queensland mussten bis Dezember letzten Jahres zwei Dosen des Impfstoffs erhalten haben, und das Personal des QPS musste bis Januar vollständig geimpft sein – es sei denn, es wurde eine genehmigte Ausnahme aus medizinischen und religiösen Gründen oder aufgrund außergewöhnlicher Umstände gewährt.
Das QAS-Mandat wurde angeordnet, um sicherzustellen, dass das Personal kein erhebliches Risiko für Patienten und die Allgemeinheit darstellt, nachdem festgestellt worden war, dass COVID-19 nachweislich "unverhältnismäßig viele Beschäftigte im Gesundheitswesen" betrifft.
Der QPS erklärte, er habe sein Mandat aus ähnlichen Gründen der öffentlichen Gesundheit eingeführt, da die Art der polizeilichen Arbeit bedeute, dass die Beamten mit einer großen Anzahl von Menschen im ganzen Bundesstaat in Kontakt kämen.
Ungerechtfertigter Eingriff in die Freiheitsrechte
Dr. Christopher Ward, der die Gruppe der QAS-Beschäftigten vertritt, erklärte bei der Eröffnung des Verfahrens am Montag, dass die Beschäftigten durch die Politik "ausgesondert" würden, und verwies auf die Tatsache, dass die Impfpflicht in anderen Branchen aufgehoben worden sei.
Er argumentierte auch, dass Impfstoffe "keinerlei Wirkung" auf die Reduzierung der Übertragbarkeit der Omicron-Variante hätten.
"Die Einschränkungen der Freiheiten für die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung von Queensland wurden gelockert", sagte er.
"Doch diese kleine Gruppe von Angestellten ist nach wie vor ungerechtfertigten Eingriffen in ihre Freiheiten und ihre Arbeit ausgesetzt.
"Weder heute noch im Januar '22 konnte in unserer Stellungnahme behauptet werden, dass das Virus die Beschäftigten im Gesundheitswesen, einschließlich der Sanitäter, in irgendeinem Sinne des Wortes unverhältnismäßig stark betrifft."
Dr. Ward sagte, dass einige seiner Klienten Ausnahmeanträge aus verschiedenen Gründen gestellt hätten, darunter eine "signifikante" medizinische Vorgeschichte, religiöse Einwände und Bedenken hinsichtlich der Sicherheit und Wirksamkeit von Impfstoffen.
Er sagte jedoch, dass viele noch auf eine Entscheidung warten würden.
"Die Ausnahmeregelungen scheinen auf den ersten Blick einige der berechtigten Bedenken dieser Politik zu berücksichtigen, aber in der Praxis sind sie völlig wirkungslos", sagte Dr. Ward vor Gericht.
"Die Ausnahmeregelungen sind das Papier nicht wert, auf dem sie stehen."
Dan O'Gorman, der eine Gruppe von QPS-Mitarbeitern vertritt, sagte dem Gericht, die Richtlinie des Polizeipräsidenten von Queensland sei ein "unpraktischer Zwang" und fordere seine Klienten faktisch auf, "eine kriminelle Handlung zu begehen".
"Sie müssen ein gesetzlich vorgeschriebenes Formular unterschreiben, das besagt, dass sie ihre volle und freie Zustimmung zur medizinischen Behandlung geben", sagte er.
"Sie könnten dem Arzt nicht sagen, dass sie ihre freie Zustimmung geben… Sie müssten lügen."
Der Prozess ist auf fünf Tage angesetzt und es wird erwartet, dass mehrere Zeugen, darunter Experten für Infektionskrankheiten und Polizeikommissarin Katarina Carroll, aussagen werden.
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https://www.abc.net.au/news/2022–06-01/qld-covid19-vaccine-mandate-police-commissioner-court/101117622
Die Polizeipräsidentin von Queensland, Katarina Carroll, muss sich vor dem Obersten Gerichtshof wegen ihrer Entscheidung verantworten, eine obligatorische COVID-19-Impfung für das gesamte Personal einzuführen.
Kommissarin Carroll wurde am dritten Tag eines Zivilprozesses in Brisbane als Zeugin geladen, bei dem es um die Anfechtung von Arbeitsplatzvorschriften für mehr als 70 Mitarbeiter des Queensland Police Service (QPS) und des Queensland Ambulance Service (QAS) ging.
Sie sagte dem Gericht, dass sie vor dem Erlass der Anweisung im September letzten Jahres eine "außergewöhnliche" Menge an Informationen über Impfstoffe aus verschiedenen Quellen, einschließlich des Chief Health Officers (CHO) und des staatlichen Gesundheitsamtes, erhalten habe.
"Es war klar, sehr klar …, dass Impfungen Todesfälle verhindern und schwere Krankheiten reduzieren würden", sagte Kommissarin Carroll dem Gericht.
Im Kreuzverhör durch Dominic Villa, der eine Gruppe von sieben QPS-Mitarbeitern vertritt, wurde Kommissarin Carroll wiederholt gefragt, welche Dokumente sie vor dem Erlass der Richtlinie gelesen habe.
"Ich hätte nicht jede Seite jedes Dokuments gelesen – ich würde mich darüber informieren", sagte sie dem Gericht.
"Ich kann nicht jedes einzelne lesen … das ist menschlich nicht möglich".
Kommissarin Carroll wurde auch gefragt, wie sie zu dem Schluss kam, dass COVID-19 "erhebliche" Auswirkungen auf die Beamten an vorderster Front haben würde, wenn sie sich weigerten, sich impfen zu lassen.
"Wenn in einer kleinen Station 50 Prozent der Menschen COVID haben, würde das erhebliche Auswirkungen haben. In größeren Gebieten wäre das nicht der Fall", sagte sie dem Gericht.
Übung in reiner Spekulation
Herr Villa meinte, dass die Begründung von Kommissar Carroll für die Feststellung, dass das Personal von QPS einem höheren Infektionsrisiko ausgesetzt sei, "eine Übung in reiner Spekulation" sei.
"Nein, das ist es nicht", sagte sie dem Gericht.
"Wir hatten sehr gute Beweise dafür, was in der ganzen Welt passiert ist.
Das Gericht erfuhr, dass das Personal des QPS seit August letzten Jahres die Impfungen nur langsam annahm, weshalb die Richtlinie erlassen wurde.
"Wir hatten einen Zeitrahmen, in dem wir wirklich wollten, dass die Leute schneller geimpft werden … aufgrund der Art unserer Aufgabe", sagte sie dem Gericht.
Lesen Sie mehr über die Einführung des Impfstoffs:
Das Gericht hörte, dass den sieben QPS-Mitarbeitern eine Ausnahmegenehmigung mit der Begründung verweigert worden war, dass sie den von der Regierung vorgeschriebenen Impfungen nicht zugestimmt hätten.
Auf die Frage nach dem Freistellungsverfahren stellte sich Kommissar Carroll hinter den für die Entscheidung zuständigen Ausschuss und wies die Vermutung zurück, dass bewusst versucht wurde, diese Art von Einwänden auszuschließen.
Kommissarin Carroll wird im Laufe dieser Woche weitere Zeugenaussagen machen.
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Northern Territory hat die Impfpflicht für Arbeitnehmer aufgehoben.
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Süd-Afrika
https://www.abc.net.au/news/2022–03-04/vaccine-mandate-for-sa-police-revoked/100881214
Die südafrikanische Polizei lässt das Mandat für die COVID-19-Impfung fallen, da der Staat 2.047 neue Fälle und zwei COVID-bedingte Todesfälle verzeichnet