Auf tagesschau.de ist am 30.7. unter diesem Titel zu lesen:
»Die einrichtungsbezogene Impfpflicht wird zunehmend infrage gestellt. Dabei wird die Regel schon jetzt recht frei interpretiert – wenn auch nicht in jedem Bundesland.
Von Florian Decker, SR
Früher war Lisa Wolf Kauffrau für Büromanagement, saß den ganzen Tag vor dem Bildschirm und vermisste den Kontakt zu anderen Menschen. Jetzt arbeitet sie im Pflegeheim und sagt, sie habe ihren Traumjob gefunden, auch wenn der hart ist: Schichtdienst, Personalmangel, körperlicher Dauereinsatz.
Einen Ausbildungsplatz zur Pflegefachkraft hatte sie auch schon sicher, aber daraus wird vorerst nichts mehr. Wolf ist nicht geimpft und hat es auch nicht vor. Sie fürchtet sich vor Impfnebenwirkungen. Das wird ihr zum Verhängnis, denn die einrichtungsbezogene Impfpflicht verbietet es den Arbeitgebern, neue Arbeitsverträge mit ungeimpften Bewerbern abzuschließen.
Wolfs Arbeitsvertrag als Pflegehilfskraft läuft erst einmal weiter – allerdings könnte es auch mit diesem Job bald vorbei sein. Denn ihr Impfpflicht-Verfahren beim Gesundheitsamt Saarbrücken ist auf der Zielgeraden. Noch im August, befürchtet Wolf, könnte der entscheidende Brief bei ihr ankommen: Betretungsverbot. Ein Ausblick, der hilflos macht: "Wir Kollegen verstehen uns untereinander super. Und es wachsen einem ja auch die Bewohner ans Herz, irgendwo. Dann aus dem gewohnten Umfeld, aus dem guten Arbeitsverhältnis gehen zu müssen, das frustriert."
Viele Bundesländer halten sich zurück
Eigentlich ist die einrichtungsbezogene Impfpflicht bundesweit gleich – doch die Praxis zeigt, dass ungeimpfte Pflegekräfte nicht in allen Bundesländern fürchten müssen, den Job zu verlieren. Nur Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Brandenburg und Rheinland-Pfalz haben überhaupt schon Betretungsverbote verhängt. Die meisten anderen Bundesländer halten sich zurück. Viele verweisen auf den großen Ermessensspielraum der Gesundheitsämter – ein kaum verhohlener Wink in Richtung der Ämter, Entscheidungen großzügig zu fällen…
Die Gesundheitsämter im Saarland arbeiten an den Verfahren weiter. Eine niedrige dreistellige Zahl an Mitarbeitern könnte ihren Job vorerst verlieren.
Dass Wolf dazu gehören wird, ist aber noch gar nicht endgültig, sagt Beatrice Zeiger von der saarländischen Arbeitskammer: Die Arbeitgeber könnten gegenüber dem Gesundheitsamt begründen, warum die ungeimpften Pflegekräfte unentbehrlich seien – und das sei der Fall, wenn dadurch die Versorgung der Patienten oder Bewohner zusammenbräche. "Das ist ja für die Einrichtungen ein Horrorszenario: Wenn eine Person stirbt, weil keiner daneben stehen kann, der sie pflegt."
Wolfs Chefin wird ihre ungeimpfte Mitarbeiterin beim Amt als unentbehrlich melden. "Bei der dünnen Personaldecke auch noch Mitarbeiter abzugeben, das ist ein Ding der Unmöglichkeit. Dass unsere Politik da so reagiert, das ist echt traurig", sagt die Heimleiterin…«
Geht es eigentlich noch zynischer? Der Pflegenotstand wird nun damit begründet, weil sich Pflegekräfte telefonisch und ohne Untersuchung krankschreiben lassen können: https://www.bayreuther-tagblatt.de/nachrichten-meldungen-news/bezirkskrankenhaus-bayreuth-personalmangel-corona-patienten-aufnahmestopp/
Wunderwaffe gegen Covid-19 entdeckt – Hamster sind begeistert:
https://www.infranken.de/ratgeber/gesundheit/coronavirus/antikoerper-neue-wunderwaffe-gegen-corona-forscher-entwickeln-medikament-das-auch-mutationen-bekaempft-art-5510154
Bei tagesschau.de "von Florian Decker, SR"
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Florian Decker
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"Beatrice Zeiger von der saarländischen Arbeitskammer"
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Hauptgeschäftsführer Thomas Otto
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Stabsstelle "Management für Sicherheit und Gesundheit" | Leitung: Heike Rebecca Nickl
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Zentralbereich Justiziariat | Leiter: Justiziar Rainer Fuchs
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Es gibt keine Pandemie, es gibt COVAX, ein Menschheitsverbrechen und globales Medizinverbrechen. “STOP COVAX”
Gesundheitsämter im Saarland
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Saarlouis
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Merzig-Wadern
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St. Wendel
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Saarpfalz-Kreis
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